Es war ein strategisch wichtiger Schachzug des Kanzlers: Am Rande des Nato-Gipfels vereinbarte der deutsche Regierungschef mit dem US-Präsidenten, erstmals seit dem Kalten Krieg wieder weitreichende US-Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden zu stationieren – präventiv gegen Russland gerichtet. Russland habe „unglaubliche Aufrüstung“ betrieben und bedrohe mit seinen Waffen Europa, Deutschland brauche „einen eigenen Schutz mit Abschreckung“, sagte Olaf Scholz (SPD) im Juli 2024 in Washington an der Seite von Joe Biden.
Der damalige CDU-Chef Friedrich Merz forderte von Scholz eine ausführliche Begründung: Die Entscheidung ändere „fundamental die strategische militärische Lage in Europa und in Deutschland“, sagte Merz. Jetzt ist Merz selbst als Erklärer gefragt: Der amtierende US-Präsident Donald Trump kippt offenbar die Vereinbarung, die Raketen kommen nun doch nicht. In Deutschland ist die Sorge vor den Folgen der Absage groß: „Das Signal, das die USA damit an Russland senden, schwächt die Abschreckungswirkung der Nato“, sagt die Sicherheitsexpertin Jana Puglierin unserer Redaktion. Aber warum sind die Raketen so wichtig, wie groß ist die Bedrohung? Und was kann Deutschland jetzt tun?
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Mittelstreckenraketen: Um diese US-Waffen geht es
Drei verschiedene, moderne Mittelstreckenwaffen wollten die US-Streitkräfte in Deutschland von diesem Jahr an in Mainz-Kastel bei Wiesbaden stationieren: Der Marschflugkörper Tomahawk ist eine Erstschlagswaffe, eine Art unbemanntes Einwegflugzeug, das mit einem sehr modernen Navigationssystem in niedriger Höhe (30 bis 90 Meter) etwa 2500 Kilometer weit fliegen und seine Richtung unterwegs ändern kann. Wegen dieser Eigenschaften sind die Cruise-Missiles nur schwer für die Flugabwehr zu erkennen. Der Tomahawk übertrifft alle in Europa vorhandenen Systeme, von Berlin aus könnte er Ziele weit hinter Moskau erreichen. Bis 2019 waren solche landgestützten Mittelstreckenwaffen in Europa durch den INF-Rüstungskontrollvertrag verboten, dann kündigte Trump das Abkommen, weil Kremlherrscher Wladimir Putin es offenkundig gebrochen hatte.
Zweitens hatte die US-Regierung die neue Hyperschallwaffe Dark Eagle für Deutschland avisiert. Sie hat nach aktuellen Daten eine Reichweite von bis zu 3500 Kilometern, die sie in 17-facher Schallgeschwindigkeit zurücklegt – selbst für modernste Raketenabwehr ist sie sehr schwer abzufangen. Zugesagt war drittens die Standard Missile (SM) 6: eine ballistische Rakete mit einer Reichweite von über 1600 Kilometern, die mit fünffacher Schallgeschwindigkeit fliegt und im Zielanflug manövrierbar ist.
Kinschal, Oreschnik, SSC-8: So bedroht Russlands Aufrüstung Europa
Vergleichbares gab es zuletzt im Kalten Krieg in den 80er-Jahren, als die Nato auf die Bedrohung durch sowjetische SS20-Mittelstreckenraketen mit der Pershing-Nachrüstung antwortete. Damals hatte das eine nukleare Komponente und war in Deutschland hoch umstritten. Jetzt geht es um eine konventionelle Antwort auf die massive Aufrüstung Russlands, die ganz Europa bedroht. Die Nato verweist seit Jahren auf Putins neues Arsenal: atombombenfähige Iskander-Raketen in Kaliningrad. Die Hyperschallrakete Kinschal (Dolch), die mit zwölffacher Schallgeschwindigkeit und hoher Manövrierfähigkeit Ziele in bis zu 2000 Kilometer Entfernung treffen soll, also problemlos auch Städte in Deutschland. Den Marschflugkörper SSC-8. Und Neuentwicklungen wie die Hyperschallrakete Oreschnik, die Putin jetzt zum zweiten Mal im Ukraine-Krieg testen ließ. Der Sicherheitsexperte Jonas Schneider vom Deutschen Institut für Internationale Politik und Sicherheit in Berlin schätzt, Moskau verfüge inzwischen über mehr als 500 bodengestützte Mittelstreckenwaffen – die Nato in Europa aber habe keine einzige.
Präzisionswaffen für große Distanzen werden in Militärstrategie wichtiger
Abstandswaffen für große Distanzen haben grundsätzlich an Bedeutung gewonnen: Während des Kalten Krieges waren sie vor allem für Atomsprengköpfe vorgesehen. Technologische Fortschritte haben sie aber sehr viel zielgenauer gemacht und dadurch ihren Wert als konventionelle Waffensysteme gesteigert. Umso mehr, als die westliche Strategie an ihre Grenzen stößt, in einem konventionellen Konflikt möglichst schnell die Luftraumverteidigung des Gegners auszuschalten und dann durch Bombardierungen Bodenoperationen zu ermöglichen: Tiefreichende Präzisionsschläge mit Flugzeugen werden schwerer, weil die moderne, bodengestützte Flugabwehr etwa Russlands deutlich leistungsfähiger geworden ist. Deshalb werden moderne Abstandswaffen wichtiger, die Verteidigungssysteme des Gegners durchdringen können, Radar, Flugabwehranlagen und Kommandostrukturen ebenso zerstören sollen wie Abschussrampen für Raketen.
Russland ist in diesem Bereich weit vorangeschritten. Der Raketenexperte Fabian Hoffmann, der an der Universität Oslo forscht, beschreibt den Bedrohungseffekt: „Der Kreml zielt darauf, dass der Einsatz dieser Waffen als glaubwürdig gilt, weil sie nicht nuklear sind.“ Ziel russischer Angriffe könnte auch Deutschland sein, weil es im Verteidigungsfall als logistisches Hauptdrehkreuz für die Nato-Truppen dienen würde. Die USA haben die Deep-Strike-Fähigkeiten zur Rüstungspriorität Nummer 1 gemacht. Sie bauen dafür weltweit fünf Multi-Domain-Forces auf, die erste in Asien, die für Europa war seit 2021 in Deutschland geplant.
Deutschland will selbst zur Raketenmacht werden
Für die Bundeswehr ist die Aufrüstung mit eigenen Deep-Strike-Fähigkeiten eine starke Säule ihrer neuen Militärstrategie. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sie zur Top-Priorität der Beschaffungsprojekte erklärt. Die Stationierung der US-Raketen war nur als vorübergehende Maßnahme gedacht. Der damalige Kanzler Scholz unterzeichnete kurz nach der Verständigung mit Biden noch in Washington eine erste Vereinbarung mit mehreren europäischen Staaten zur Entwicklung eigener Mittelstreckenwaffen – an dem Projekt für ein Präzisionsschlagsystem mit großer Reichweite mit dem Namen European Long-Range Strike Approach (Elsa) beteiligen sich inzwischen Großbritannien, Frankreich, Italien, Polen und Schweden. Deutschland will mit seinen Partnern bis Anfang der 2030er-Jahre eine eigene Mittelstreckenwaffe für Distanzen über 2000 Kilometer entwickelt haben. Als Teilprojekt ist auch der Bau einer deutsch-britischen Abstandswaffe vereinbart, vermutlich ein Hyperschallgleitflugkörper. Es gehe um effektive Abschreckung, sagt Pistorius. Der Sicherheitsexperte Fabian Hinz vom Londoner International Institute for Strategic Studies (IISS) spricht von „Deutschlands Rückkehr ins Raketenzeitalter“. Militäranalyst Fabian Hoffmann sieht Deutschland langfristig sogar auf dem Weg zu „Europas Raketensupermacht“.
Vorgesehen ist auf dem Weg dahin laut internen Projektlisten des Verteidigungsministeriums unter anderem der Kauf von 400 Marschflugkörpern vom Typ Tomahawk aus US-Produktion in den nächsten Jahren. Pistorius hat in Washington schon das Interesse am passenden Startsystem vom Typ Typhon angemeldet. Fraglich nur, ob die USA jetzt noch liefern können, sie haben während des Iran-Kriegs einen erheblichen Teil ihres Arsenals verbraucht. Schon in den ersten Kriegstagen haben die US-Streitkräfte über 850 Tomahawk-Marschflugkörper abgefeuert, etwa ein Fünftel bis ein Viertel des geschätzten Bestands. Bei einer aktuellen Produktionsrate von rund 85 Einheiten pro Jahr würde der Ersatz etwa zehn Jahre dauern, warnt eine neue Analyse des EU-Instituts für Sicherheitsstudien (ISS). Kanzler Merz sieht in dem Engpass einen Grund für Trumps Kehrtwende, die US-Truppen in Deutschland nicht mit den Waffen auszustatten: Die USA hätten „ganz objektiv kaum eine Möglichkeit, Waffensysteme dieser Art abzugeben“, sagte Merz in der ARD. „Wenn ich es richtig weiß, haben die Amerikaner zurzeit selbst nicht genug.“
Deshalb könnte vorübergehend der Taurus-Marschflugkörper, der als „Superwaffe“ gefeierte Bunkerbrecher, wohl noch größere Bedeutung erhalten. Die Bundeswehr soll 2029 die angekündigte moderne Version Taurus Neo erhalten, die Reichweite könnte sich dann auf bis zu 700 Kilometer erhöhen. „Endlich fließen Beschaffungsgelder in Richtung konventioneller Waffensysteme hoher Reichweite“, sagt Militäranalyst Hoffmann. Vermutlich wird es jetzt auch darauf hinauslaufen, mehr Tempo zu machen beim Elsa-Projekt. Der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter schlägt vor, für den Übergang auch Raketenprojekte gemeinsam mit der Ukraine zu verfolgen.
Der Streit um die Raketen – wird Putin jetzt einlenken?
Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat mit dem niederländischen Raketenbauer Destinus gerade ein Joint Venture gegründet für fortschrittliche Raketensysteme und Marschflugkörper. Doch der Sicherheitsexperte Christian Mölling vom European Policy Centre in Brüssel mahnt, mit der Beschaffung von Raketen sei es nicht getan: Europäische Streitkräfte müssten auch geeignete Ziele finden, priorisieren, angreifen und bewerten. Können sie das? Die US-Einheiten sind für den Multi-Domain-Einsatz ausgebildet, mit Zugriff auf umfassende Aufklärungsdaten der Geheimdienste, Cyberoperationen, elektronischer Kriegsführung und entsprechenden Kommandostrukturen. „Nur diese Integration schafft Abschreckung“, erklärt Mölling. „Ohne diese Kette sind die Raketen nur ein sehr teures Stück Metall.“
Die Absage der Raketenstationierung stößt in Deutschland aber nicht nur auf Kritik. Die BSW-Politikerin Sahra Wagenknecht etwa spricht von der „besten Nachricht für unsere Sicherheit seit Langem“. Russland waren die Pläne ein Dorn im Auge. Als die vorübergehende Stationierung von US-Tomahawks bekannt wurde, schäumte der Kreml und sprach von einem „Eskalationskurs von Nato und USA“. Ein Gutachten von vier führenden deutschen Friedensforschungsinstituten sah zwar eine Stärkung von Europas Abschreckungswirkung, verwies aber auch auf Risiken: Moskau könne die Gefährdung neu einschätzen und mit der verstärkten Stationierung taktischer Nuklearwaffen, einer höheren Einsatzbereitschaft strategischer Waffen und der Entwicklung neuer Systeme reagieren.
Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich, der mit einer Gruppe von Sozialdemokraten vor einem Jahr den Verzicht auf die Stationierung gefordert hatte, plädiert jetzt dafür, neue Abrüstungsgespräche mit Moskau zu beginnen. Russland sollte gedrängt werden, nun seine atomar bewaffneten Mittelstreckenraketen aus Belarus und Kaliningrad abzuziehen. Doch warum sollte Putin gerade jetzt darauf eingehen? Sicherheitsexperten waren bisher davon ausgegangen, dass allenfalls die Raketenstationierung in Deutschland dazu führen könne, Moskau zurück an den Tisch für Rüstungskontrollgespräche zu bringen. „Erst wenn Moskau sieht, dass die militärischen Trends dauerhaft klar zu seinem Nachteil laufen, entsteht für Putin ein Anreiz, sich auf Rüstungskontrolle zu einigen“, meint Jonas Schneider vom Deutschen Institut für Internationale Politik und Sicherheit. Jetzt ist dieser Anreiz erst mal entfallen.
