Verteidigungsminister Boris Pistorius hat eine Strategie für den weiteren Kurs der Bundeswehr in einer unsicher gewordenen Weltlage vorgelegt. „Die Welt ist gefährlicher geworden“, sagt Pistorius zu Beginn einer Pressekonferenz in Berlin. Dann stellte der SPD-Politiker in Berlin eine „Gesamtkonzeption militärische Verteidigung“ sowie die Strategie der Reserve vor.
Der SPD-Politiker warnte dabei vor Gefahren durch den Kurs Russlands unter Präsident Wladimir Putin. „Es bereitet sich durch seine Aufrüstung auf eine militärische Auseinandersetzung mit der Nato vor und sieht den Einsatz militärischer Gewalt als legitimes Instrument zur Durchsetzung seiner Interessen“, schreibt der Minister zur Bedrohungslage mit Blick auf Russland.
Das als Antwort darauf verfasste Konzept besteht aus der ersten Militärstrategie Deutschlands sowie einem Plan für die Streitkräfte („Fähigkeitsprofil“). Dieser legt Aufbau, Struktur und Umfang der Streitkräfte für die Zukunft fest. Beide Dokumente sind in den Details geheim.
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Russland setze gezielt auch auf „hybride Mittel“: Spionage, Sabotageakte, Cyberangriffe und Desinformationskampagnen seien keine Randphänomene mehr. Ihre Abwehr sei zur Daueraufgabe geworden.
„Wir entwickeln die Bundeswehr zur konventionell stärksten Armee Europas. Kurzfristig erhöhen wir unsere Verteidigungs- und Durchhaltefähigkeit, mittelfristig streben wir einen deutlich übergreifenden Fähigkeitszuwachs an und langfristig werden wir technologische Überlegenheit herstellen“, kündigt Pistorius an.
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Schwerpunkt der Militärstrategie ist es, Bedrohungen aus Russland zu begegnen. Das Land bewerte den Westen grundsätzlich als feindlich und stelle den Beitritt demokratischer Staaten zur Nato als Einkreisung dar. Eine Umkehr dieser Entwicklung sei für Moskau zentrales Ziel.
Dazu wolle Russland den Zusammenhalt im Bündnis schwächen und eine Entkopplung der USA von Europa erreichen. Ziel sei ein Scheitern der Nato und die Ausweitung der russischen Einflusssphäre in Europa.
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„Russland schafft die Voraussetzungen für einen militärischen Angriff auf Nato-Staaten“, heißt es in einem Dokument zur Militärstrategie. Das Land führe bereits jetzt hybride Operationen gegen die Nato-Staaten durch, darunter auch Deutschland. Mindestens 460.000 Soldaten sollen sich mit Verbündeten einer Aggression Russlands entgegenstellen können.
lro/dpa
