Im Frankfurter Prozess um die mutmaßliche „Reichsbürger“-Gruppe hat der Hauptangeklagte Heinrich XIII. Prinz Reuß seine Aussage fortgesetzt. Dabei schilderte er weitere Details über die Treffen auf seinem Jagdschloss in Thüringen. Seine Stellungnahme erfolgte in einem ungewöhnlichen Format: Sein Anwalt stellte ihm einen Fragenkatalog in einer Art Gesprächssituation. Einer seiner Verteidiger sagte vorab, das solle Reuß helfen, ruhig und orientiert zu antworten.
Reuß bestritt, die Treffen in seinem Zuhause selbst organisiert zu haben. Es seien für ihn eine Art „Think-Tank“ oder Stammtisch gewesen, bei dem der Gedankenaustausch im Vordergrund gestanden habe. Warum die Zusammenkünfte ausgerechnet bei ihm stattfanden, könne er nicht mehr genau sagen. Möglicherweise habe die zentrale Lage des Anwesens eine Rolle gespielt, sagte er.
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Inhaltlich sollen sich die Treffen um die sogenannte „Erdallianz“ gedreht haben. Die Bundesanwaltschaft beschreibt die Allianz als „[...] ein tatsächlich nicht existierender – technisch überlegener Geheimbund von Regierungen, Nachrichtendiensten und Militärs verschiedener Staaten, einschließlich der Russischen Föderation sowie der Vereinigten Staaten von Amerika.“
Reuß will sich gegen Gewalt ausgesprochen haben
Ein gewaltsamer Umsturz der Bundesregierung sei aus seiner Sicht nie Ziel gewesen. Vielmehr habe sich sein Engagement auf die vermeintliche „Erdallianz“ bezogen. Bei den Treffen habe er sich nach eigenen Angaben deutlich gegen Gewalt und Putschpläne ausgesprochen. „Mit mir keinen Putsch!“, habe er etwa erklärt.
Emotional wurde Reuß, als er seine damaligen Beweggründe schilderte. Nach jahrzehntelanger Berufstätigkeit habe ihn die Angst vor einer drohenden „Übernahme“ stark beschäftigt. Rückblickend bezeichnete er die Erzählungen rund um die „Erdallianz“ und angebliche militärische Verbindungen als „trojanisches Pferd“.
Reichsbürger-Prozess: Staatsanwalt geht von terroristischer Vereinigung aus
Die Bundesanwaltschaft wirft den neun in Frankfurt Angeklagten indes vor, Mitglieder einer terroristischen Vereinigung gewesen zu sein beziehungsweise diese unterstützt zu haben. Ziel sei gewesen, die bestehende Staatsordnung gewaltsam zu beseitigen und durch eine eigene, bereits in Grundzügen ausgearbeitete Staatsform zu ersetzen.
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Reuß behauptete, bei dem Treffen habe es keine Festlegung von möglichen Ressorts gegeben, sondern nur eine Rollenverteilung: „Wie bei einer Scharade, die wir als Kinder oft gespielt haben“, sagte er. „Jeder übernimmt eine Rolle oder Funktion, ohne daraus was abzuleiten für die Zukunft.“
Die Anklage sieht das anders: Als zentrales Gremium fungierte demnach der „Rat“, der sich – ähnlich wie ein Regierungskabinett – aus Ressorts, wie etwa „Militär“, „Inneres“ oder „Justiz“ zusammensetzte. Die Ratsmitglieder hätten sich regelmäßig getroffen, um das weitere Vorgehen zu planen, so die Bundesanwaltschaft.
lro/dpa
