Russland hat den Zugang zu Telegram, einem der meistgenutzten Messenger-Dienste im Land, eingeschränkt. Offiziell begründet die Regierung den Schritt mit dem „Schutz russischer Bürger“.
Die russische Telekommunikationsaufsicht Roskomnadzor teilte laut „CNN“ mit, der Betrieb des Dienstes werde eingeschränkt, „bis Verstöße gegen russisches Recht beseitigt sind“. Telegram wird vorgeworfen, Inhalte nicht zu blockieren, die von den Behörden als „kriminell und terroristisch“ eingestuft werden. Zudem erklärte Roskomnadzor: „Persönliche Daten sind nicht geschützt, und es gibt keine wirksamen Maßnahmen gegen Betrug oder die Nutzung des Messengerdienstes für kriminelle und terroristische Zwecke.“ Telegram weist diese Vorwürfe zurück und betont, aktiv gegen Missbrauch der Plattform vorzugehen.
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Tausende Störungsmeldungen in ganz Russland
Mit Inkrafttreten der Maßnahmen meldeten Nutzer in ganz Russland massive Einschränkungen. Laut der Plattform „Downdetector“ gingen innerhalb von 24 Stunden mehr als 11.000 Beschwerden über Ausfälle oder erhebliche Verlangsamungen ein.
Die staatliche Nachrichtenagentur TASS berichtete zudem, Telegram drohten Geldstrafen in Höhe von 64 Millionen Rubel (umgerechnet rund 828.000 US-Dollar), weil das Unternehmen sich geweigert habe, verbotene Inhalte zu entfernen und seiner Regulierungspflicht nachzukommen.
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Telegram ist in Russland weit verbreitet – nicht nur bei Privatpersonen. Auch Militärangehörige, Behörden, staatliche Medien sowie der Kreml selbst nutzen den Dienst regelmäßig zur Kommunikation.
Gründer Durov weist Vorwürfe zurück
Telegram-Gründer Pavel Durov habe umgehend reagiert, wie der Sender weiter berichtet. In einer Stellungnahme habe er erklärt: „Telegram steht für Meinungsfreiheit und Privatsphäre, ungeachtet des Drucks.“
Er soll der russischen Führung vorgeworfen haben, die Bevölkerung zum Umstieg auf eine staatlich kontrollierte Alternative zwingen zu wollen. „Russland schränkt den Zugang zu Telegram ein, um seine Bürger zum Wechsel zu einer staatlich kontrollierten App zu zwingen, die für Überwachung und politische Zensur entwickelt wurde“, zitiert „CNN“ Durov in einem Bericht. „Vor acht Jahren versuchte der Iran dieselbe Strategie – und scheiterte. Er verbot Telegram unter fadenscheinigen Vorwänden, um die Bevölkerung zu einer staatlichen Alternative zu zwingen.“
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Staatliche Alternative „Max“ auf Smartphones und Tablets vorinstalliert
Als Alternative positioniert Moskau die App „Max“, die auf neuen Smartphones und Tablets in Russland inzwischen vorinstalliert sein muss. Nutzer können darüber Nachrichten verschicken, telefonieren und Geld überweisen. Entwickelt wurde die Anwendung vom Konzern VKontakte (VK), der sich heute in Staatsbesitz befindet. Durov hatte VK einst mitgegründet, seine Anteile jedoch 2014 verkauft und Russland verlassen.
Die aktuellen Maßnahmen sind nicht der erste Versuch, Telegram einzuschränken. Bereits 2018 hatte die Regierung versucht, den Dienst zu blockieren. Im vergangenen August kündigte Roskomnadzor außerdem an, Anrufe über Telegram und WhatsApp teilweise zu beschränken. Zur Begründung hieß es damals, die Dienste würden für Betrug, Erpressung, Sabotage und terroristische Aktivitäten genutzt.
Kritik auch aus dem eigenen Lager
Die Einschränkungen würden selbst unter regierungsnahen Stimmen auf Widerstand stoßen. Ein russischer Militärblogger erklärte laut CNN, Roskomnadzor helfe „dem Feind“ und zwinge russische Truppen, sich auf „Brieftauben“ zu verlassen, wenn Telegram nicht mehr zuverlässig funktioniere.
Adam Segal vom Council on Foreign Relations sagte gegenüber dem Sender, Russland bemühe sich seit Jahren, seine Bevölkerung stärker von ausländischen Plattformen abzuschotten. Moskau habe dabei auch Chinas Internetkontrollsystem genau analysiert und Technik aus China übernommen. Dennoch sei das russische System noch nicht auf dem Niveau der chinesischen „Großen Firewall“. Segal geht davon aus, dass es bei den Einschränkungen ein „ständiges Auf und Ab“ geben werde. Technisch versierte Nutzer würden weiterhin Wege finden, die Beschränkungen zu umgehen – etwa mithilfe von VPN-Diensten.
