„Ich habe da auch ein gewisses Störgefühl“, gesteht Tino Chrupalla. Es ist ein Satz, der an diesem Abend nicht nur einmal fällt. Mit einer ganzen Reihe an Vorwürfen konfrontiert Caren Miosga in ihrer gleichnamigen Sendung den AfD-Chef. Denn in der vergangenen Woche mehrten sich Berichte darüber, dass Mitglieder der Rechtsaußen-Partei auf Landesebene gleich mehrere Verwandte beschäftigen. Als „rechtens“ und „alles möglich“ rechtfertigt Chrupalla dies. „Schwierig“ finde er es trotzdem.
Konkret geht es um Fälle in Sachsen-Anhalt, die den Vorwurf der Vetternwirtschaft nähren. Nach Recherchen von „Frontal“ soll etwa der Vater von Spitzenkandidat Ulrich Siegmund, der bei der Landtagswahl im September beste Chancen auf einen Wahlsieg hat, beim Bundestagsabgeordneten Thomas Korell beschäftigt sein. Dem Bericht zufolge sind auch die Eltern des Abgeordneten Matthias Büttner für dieses Büro tätig.
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AfD: Siegmund rechtfertigt sich – „gar kein Problem“
Siegmund selbst sieht darin „gar kein Problem“, wie er in einem Video bei X klarzustellen versucht: Er fände es sogar gut, würde unter dem Stichwort „Vertrauen“ selbst ein Familienmitglied eines Parteikollegen beschäftigen. Als Ingenieur sei Siegmunds Vater qualifiziert, so Chrupalla bei Miosga: „Damit hat er auch diese Gehaltsprüfung im Bundestag bei dieser Prüfung bestanden.“
Kritik kommt jedoch von anderen Parteien: „Nicht alles, was juristisch erlaubt ist, ist auch moralisch geboten“, sagte der Vize-Chef der Union im Bundestag, Sepp Müller, gegenüber „Frontal“. Er verweist damit auf die Rechtslage, nach der zwar nicht die eigenen Familienmitglieder beschäftigt werden dürfen – wohl aber die von Fraktionskollegen.
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Weitere Verstrickung – Miosga spricht von Stammbaum
Doch es gibt noch mehr Nutznießer dieser Praxis: Drei Geschwister des Parlamentarischen Geschäftsführers Tobias Rausch arbeiten bei der Bundestagsabgeordneten Claudia Weiss, wie beide Politiker der „Zeit“ bestätigten. Ein Schwager soll zudem für einen weiteren Bundestagsabgeordneten tätig sein. Gleichzeitig sind Rauschs Verwandte teilweise bei seiner Immobilienverwaltungsfirma beschäftigt. Eine Tochter von Weiss wiederum arbeitet als Referentin bei der Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt.
Etwaige Vorwürfe der Vetternwirtschaft weisen Weiss und Rausch zurück. Ob auch AfD-Chef Chrupalla garantieren könne, dass es keine Scheinbeschäftigung gebe? Von Miosga auf diesen „Stammbaum“ angesprochen, möchte sich dieser nicht an „Vermutungen“ beteiligen. Garantieren könne er es aber nicht.
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Die Enthüllungen rund um familiäre Verstrickungen kommen für die AfD zur Unzeit: In der Debatte um ein Misstrauensvotum gegen Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt nutzte AfD-Landeschef Björn Höcke zum wiederholten Male eine verbotene SA-Parole. Die Polizei prüft nun den Verdacht einer möglichen Straftat. Schlagzeilen machte auch der sächsische AfD-Politiker Jörg Dornau, der nach der Aufhebung seiner Immunität aus dem Landtag begleitet wurde. Gegen den AfD-Politiker laufen strafrechtliche Ermittlungen wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz.
