Eine Lehrerin war 16 Jahre krankgeschrieben, aber nicht beim Amtsarzt; ein Lehrer soll während einer rund einjährigen Auszeit in zwei Kochshows im Fernsehen aufgetreten sein. Sind das ärgerliche Einzelfälle, oder hat NRW ein ernstes Kontrollproblem bei seinen Lehrkräften und anderen Landesbeamten? Für NRW-Schulministerin Dorothee Feller (CDU) ist die Antwort zwar klar (“Das ist das Handeln Einzelner“), sie kündigte am Mittwoch im Schulausschuss dennoch Maßnahmen an, um diese Fälle künftig schneller zu erkennen.

Dauert es in NRW zu lange bis zur amtsärztlichen Untersuchung?

„Wir werden in Kürze die Allgemeine Dienstordnung um Klarstellungen zum Verfahren (bei Krankmeldungen, Anm. der Redaktion) ergänzen, damit alle Bezirksregierungen nach den gleichen Maßstäben handeln“, sagte Feller in einer Aktuellen Viertelstunde. Sie kündigte außerdem an, sich zusammen mit dem Gesundheitsministerium das Verfahren der amtsärztlichen Untersuchung von Lehrkräften genauer anzuschauen. Es vergehe oftmals „sehr viel Zeit“, bis überhaupt eine Amtsärztin oder ein Amtsarzt eine Lehrkraft untersuchen.

Feller: Wer die Krankschreibung missbraucht, schade der ganzen Gesellschaft

Die beschriebenen Fälle, in denen Lehrkräfte im Verdacht stehen, unberechtigt bei laufenden Bezügen lange Zeit krankgeschrieben worden zu sein, seien keineswegs Hinweise auf ein „systemisches Problem“, betonte Feller. Es sei aber nicht akzeptabel, wenn Landesbeamtinnen und Landesbeamte Krankschreibungen missbrauchten und so die eigenen Kolleginnen und Kollegen belasteten sowie dem Dienstherrn und damit der Gesellschaft schadeten. Durch das Handeln Einzelner werde das Ansehen eines ganzen Berufsstandes beschädigt

Gegen den Lehrer aus NRW, der während seiner krankheitsbedingten Dienstunfähigkeit an Fernsehproduktionen teilgenommen haben soll, hat die Bezirksregierung Köln inzwischen ein Disziplinarverfahren gegen eingeleitet. Einzelheiten zum Verfahren nennt die Landesregierung nicht.

Laut der Landesregierung gebe die Statistik zu langzeiterkrankten Lehrkräften (siehe Info-Kasten) keinen Anlass zu glauben, Beamtinnen und Beamte im Schuldienst würden sich systematisch über Krankmeldungen gut bezahlte Auszeiten gönnen. Von den rund 170.000 verbeamteten Lehrerinnen und Lehrern in NRW seien insgesamt nur 61 Lehrkräfte länger als drei Jahre erkrankt.

Ministerin: „Wenige Lehrer sind lange krank“

Zu der Statistik über langzeiterkrankte Lehrkräfte sagte die Ministerin: „Demnach sind in Nordrhein-Westfalen insgesamt 1388 Lehrkräfte länger als sechs Monate erkrankt. Gemessen an der Gesamtanzahl der rund 170.000 verbeamteten Lehrerinnen und Lehrer in Nordrhein-Westfalen liegt damit der Anteil an Langzeiterkrankten bei 0,8 Prozent. Davon sind insgesamt 61 Lehrkräfte länger als drei Jahre erkrankt. – Dieses Bild zeigt sich übrigens ähnlich auch in anderen Geschäftsbereichen der Landesregierung. Gemessen an der Gesamtanzahl der Lehrkräfte entspricht das einem Anteil von 0,036 Prozent. Diese Zahlen machen deutlich: Langjährige Erkrankungen sind auch in Nordrhein-Westfalen die Ausnahme.“

Der Hintergrund: Eine neue Statistik des NRW-Innenministeriums zu langzeiterkrankten Staatsdienern ließ zuletzt aufhorchen: Exakt 2777 Landesbeamte (darunter fallen nicht nur Lehrkräfte) fehlen aktuell mindestens sechs Monate, die Mehrzahl davon (1411) sogar mehr als ein Jahr. Gemessen an der Gesamtzahl von rund 280.000 Landesbeamten erscheint das zwar nicht viel, doch nur bei 55 Prozent der Langzeiterkrankten (1552) kommt es offenbar zu einer amtsärztlichen Untersuchung.

Franziska Müller-Rech, Schulexpertin der FDP, glaubt im Gegensatz zur Ministerin, dass es sich eben doch um ein „systemisches Problem“ handele. Es kämen immer neue „Einzelfälle“ ans Licht. Zwar seien in NRW derzeit nur 582 Lehrkräfte länger als ein Jahr krank. Im Verhältnis zur Gesamtzahl der Lehrkräfte sei das wenig. „Aber die absoluten Zahlen sind gravierend“, so die Liberale. Und man müsse über die 55 Prozent der Langzeiterkrankten sprechen, die noch nicht beim Amtsarzt waren.

Im Fall des Lehrers, der an zweit TV-Kochshows teilnahm und eine davon gewonnen hatte, will Müller-Rech wissen, ob der Beamte die 3000 Euro Preisgeld als Einkunft aus einer Nebentätigkeit angemeldet hat.

Feller über Kontrollen: „Die Bezirksregierungen sind keine Spitzeleinheiten“

Schulministerin Dorothee Feller stellte klar: „Wir können und wollen jetzt nicht jede Lehrkraft, die sich krankmeldet, zu Hause kontrollieren.“ Die zuständigen Kontrollen in den Bezirksregierungen seien keine „Spitzeleinheiten“. FDP-Politikern Rech sagte: „Es geht nicht um Spitzeleien, sondern um Klarheit und Wahrheit.“

SPD-Schulexpertin Dilek Engin warf der Ministerin Unkenntnis über die Dimension des Problems vor: „Wie kann es sein, dass die Landesregierung offenbar immer überrascht wird? Auch dieses Mal waren es Medien, die die Missstände aufgedeckt haben, während die Ministerin im Trüben fischt“, sagte sie. Das sorge für ein Bild in der Öffentlichkeit, das die gesamte Lehrerschaft in Mitleidenschaft ziehen könne.