Als Oppositionsführer verspottete Friedrich Merz seinen Vorgänger im Kanzleramt Olaf Scholz einmal als „Klempner der Macht“. Sein Vorwurf an den Amtsinhaber: Er kann es nicht! Nun muss die Koalition von Merz selbst einen Rohrbruch nach dem anderen beheben.
Das wäre an sich für das Vertrauen in den Kanzler und seine Regierung nicht zwangsläufig problematisch – wenn Union und SPD die Schäden nicht selbst verursachen würden. Jüngstes Beispiel ist der vorläufig gescheiterte Versuch, sich auf ein Wehrdienst-Modell zu einigen.
Streit in der Koalition: Das Problem ist meist Schlamperei
Besonders bitter für die Koalition ist, dass sich die bisherigen Streitfälle nicht in erster Linie auf grundlegend unterschiedliche inhaltliche Positionen zurückführen lassen. Wie schon bei dem Krach um die im ersten Anlauf gescheiterte Verfassungsrichterwahl führten auch bei dem Wehrdienst-Unfall Managementfehler, schlechte Organisation und schlampige Kommunikation ins Chaos.
Damit entsteht genau der Eindruck, den Merz von Scholz und der Ampel-Regierung prägen wollte: Sie können es nicht.
Das ist in zweifacher Hinsicht bedenklich. Einerseits überdeckt die Koalition damit ihre durchaus vorhandenen Erfolge wie die Beschlüsse zur Stärkung der Wirtschaft oder die Grundsatzeinigung auf eine Bürgergeld-Reform. Andererseits kann sich die AfD zurücklehnen und zusehen, wie ihre Umfragewerte steigen.
Merz hatte einst versprochen, den Zuspruch zur Rechtsaußenpartei zu halbieren. Davon ist er weit entfernt. Er muss sich dringend darum kümmern, dass seine Koalition nicht nur etappenweise unfallfrei arbeitet, damit das Vertrauen in die politische Handlungsfähigkeit der demokratischen Mitte nicht mit jedem Rohrbruch weiter fortgespült wird.
