Die New Yorker Woche bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen war für Außenminister Johann Wadephul keine Feuerprobe. Schließlich hat er sich in den knapp fünf Monaten seit Amtsantritt bereits bilateral und in größeren Runden Gehör verschafft und Deutschlands Positionen deutlich gemacht. Trotzdem dürfte New York in Wadephuls Kalender ein Höhepunkt gewesen sein – mit einem unglaublichen Parforce-Lamento des US-Präsidenten, einer geschmacklosen Attacke des russischen Außenministers und weiteren provozierenden Vorfällen mit Drohnen in Europa, während die UN tagten.

Die Tage bei der UN-Vollversammlung zeigten einmal mehr die Grenzen deutscher Außenpolitik auf. Beispiel Israel/Palästina: Ein neuer Vorstoß für eine konkrete Friedenslösung kommt nicht aus Deutschland, sondern aus den USA, mit einem ambitionierten 21-Punkte-Plan. Wie umsetzbar er ist, muss sich weisen. Aber die Offensive zeigt eines: Wer gestalten will, muss gelegentlich Visionen vorlegen – und nicht nur hinter den Kulissen aktiv sein. Sonst bleibt bloß die Reaktion.

Drohnen über Flughäfen: Wadephul hätte eine Botschaft öfter formulieren können

Dass der Außenminister bei der amerikanischen Idee von einer internationalen Friedenstruppe für den Gazastreifen und einer deutschen Beteiligung skeptisch blieb, ist allerdings nachvollziehbar. Die historische Verantwortung gegenüber Israel, begrenzte militärische Fähigkeiten und innenpolitische Vorbehalte schließen eine Führungsrolle Deutschlands an dieser Stelle aus.

Anders sieht es bei den russischen Provokationen aus. Drohnen über Militäranlagen und Flughäfen in Europa sowie Kampfjets im Nato-Luftraum erfordern eine deutliche Ansage. Sie sind kein Nebenschauplatz, sondern ein Angriff auf die Sicherheit Europas. Der Außenminister hätte dies in New York öfter ansprechen können. Die Botschaft „Europas Luftverteidigung wird jetzt massiv gestärkt“ ist eine, die Russland hören und spüren muss.