• Verkehrsminister Patrick Schnieder muss gehen
  • Sein Abgang erfolgt im Zuge der Kabinettsumbildung von Kanzler Merz
  • Was gibt es über Schnieder zu wissen?

Im Zuge der Kabinettsumbildung muss Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) seinen Posten verlassen. Als Nachfolger Schnieders ist der Finanzpolitiker Fritz Güntzler im Gespräch. Auch Schnieders Nachfolger wird vor allem einen Schwerpunkt haben: die Krise bei der bundeseigenen Deutschen Bahn.

Schnieder setzte durchaus Akzente bei der Bahn. Eine Schlüsselrolle bei der Sanierung soll die neue Bahnchefin Evelyn Palla spielen, die im vergangenen Jahr Nachfolgerin von Richard Lutz wurde. Noch immer aber sind viele Züge unpünktlich, bei der Sanierung hoch belasteter Strecken gab es Verzögerungen. 

Patrick Schnieder: Wichtige Infos zum CDU-Politiker

NamePatrick Schnieder
Geburstag1. Mai 1968
GeburtsortKyllburg, Rheinland-Pfalz
Familienstandverheiratet
BerufRechtsanwalt
ParteiCDU, seit 1985
WahlkreisBitburg

Patrick Schnieder: Ehefrau, Beruf, Ehrenamt – Wichtiges zu seinem Privatleben

Patrick Schnieder kommt am 1. Mai 1968 zur Welt, in Kyllburg (Rheinland-Pfalz). Sein Abitur legt er im Jahr 1987 am St. Matthias-Gymnasium in Gerolstein ab, im Anschluss leistet Schnieder den Grundwehrdienst.

  • Ausbildung: Bis 1995 studiert er Rechtswissenschaften an der Universität Bonn. Zwischen 1995 und 1997 absolviert das Referendariat und erhält 1998 die Zulassung als Rechtsanwalt. Er ist damit Jurist.
  • Ehefrau: Er ist verheiratet, der Name seiner Frau ist allerdings nicht öffentlich bekannt. Genauso wenig ist öffentlich, ob das Paar Kinder hat.
  • Bruder: Schnieders Bruder Gordon, Jahrgang 1975, ist ebenfalls in der CDU. Er sitzt im Landtag von Rheinland-Pfalz und ist dort Fraktionsvorsitzender und Oppositionsführer.
  • Ehrenamt: Patrick Schnieder übt verschiedene Ehrenämter aus, etwa im Vorstand eines Förderkreises für das St. Joseph-Krankenhaus in Prüm, im Vorstand der Handwerkskammer Trier und im Beirat der Europa-Miniköche.

Schnieder ist Katholik und Frühaufsteher, wie er in einem Instagram-Post verrät. Zu seinen Interessen zählen demnach auch das Laufen und die Musik: er ist Klavierspieler und Organist. Zudem betreibt er einen Politik-Podcast, den „Eifelturm-Talk“. Der Name ist angelehnt an den Spitznamen des CDUlers: Eifelturm. Patrick Schnieder misst 2,02 Meter Größe und überragt damit seinen zukünftigen Chef Merz um einige Zentimeter.

Patrick Schnieder in der CDU: Stationen seiner Parteikarriere

Patrick Schnieder trat 1985 der CDU bei und engagierte sich früh auf kommunaler Ebene. Ab 1999 war er zehn Jahre lang Bürgermeister der Verbandsgemeinde Arzfeld in Rheinland-Pfalz. Im selben Jahr zog er auch in den Kreistag Bitburg-Prüm ein, wo er später Vorsitzender der CDU-Fraktion wurde.

2009 gelang Schnieder der Einzug in den Deutschen Bundestag, wo er den Wahlkreis Bitburg seither direkt vertritt. Innerhalb der CDU Rheinland-Pfalz übernahm er von 2011 bis 2018 das Amt des Generalsekretärs. Seit 2017 steht er zudem an der Spitze der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

2018 wurde Patrick Schnieder zum Parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion gewählt. In dieser Funktion koordiniert er unter anderem die parlamentarischen Abläufe und vertritt die Fraktion im Ältestenrat des Bundestages. Sein Schwerpunkt liegt auf der inneren Organisation der Fraktion und der Wahlprüfung.

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Patrick Schnieder: Für diese Themen setzt sich der CDU-Politiker ein

Patrick Schnieder ist ein profilierter CDU-Politiker, der sich in mehreren zentralen Politikfeldern engagiert und klare Positionen vertritt. Als Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist er maßgeblich an der Ausarbeitung und Umsetzung von politischen Strategien beteiligt.

  • Wirtschaft und Bürokratieabbau: Schnieder setzt sich für eine umfassende Reform der deutschen Wirtschaftspolitik ein. Er kritisiert die aktuelle wirtschaftliche Lage und fordert Maßnahmen zur Wiederbelebung des Wirtschaftswachstums. Dazu gehören die Senkung von Sozialabgaben, steuerliche Entlastungen für Arbeitnehmer und Unternehmen sowie der Abbau bürokratischer Hürden.
  • Infrastruktur und Planungsbeschleunigung: Zentrales Anliegen Schnieders war die Verbesserung der Infrastrukturplanung in Deutschland. Er hat mit Kollegen aus Bund und Ländern einen 11-Punkte-Plan vorgestellt, der Maßnahmen zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren beinhaltet. Die Einführung verbindlicher Fristen für Bauanträge, Nutzung digitaler Planungsinstrumente und eine Reform des Verbandsklagerechts – all das soll helfen.
  • Verkehr: .  Bei dem schuldenfinanzierten Sondervermögen zur Modernisierung der Infrastruktur liegt der Fokus darauf, das Schienennetz und Brücken zu sanieren. Für den Neu- und Ausbau von Autobahnen oder Bahnstrecken aber fehlen in den kommenden Jahren viele Milliarden – denn dafür kommt das Geld aus dem Kern-Bundeshaushalt, dessen Lage aber angespannt ist. Für Aufsehen sorgten im vergangenen September Berichte aus dem Verkehrsministerium, dass es wegen Milliardenlücken zu Verzögerungen bei Neu- und Ausbauprojekten bei Autobahnen und Bundesstraßen kommen könnte.

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Patrick Schnieder: Erfolge und Kontroversen

Schnieder blickt auf eine lange Bundestagskarriere zurück. Er wirkt dabei unter anderem an der Einführung eines Lobbyregisters für Abgeordnete mit. Nach der Affäre um Philipp Amthor setzte er sich für mehr Transparenz im Umgang mit Lobbyisten ein. Als Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion arbeitete er an einem Gesetzesentwurf, der eine Registrierungspflicht für Lobbyisten vorsieht und Verstöße mit Bußgeldern sanktioniert.

2019 sorgte Schnieder für Aufsehen, als er in einer Bundestagsdebatte über die Treuhandanstalt die Linke scharf kritisierte. Er warf der Partei vor, mit den Emotionen der Menschen im Osten zu spielen, und bezeichnete sie als Nachfolgerin der SED, die die DDR in den wirtschaftlichen Ruin geführt habe. Diese Äußerungen stießen auf Kritik, insbesondere von ostdeutschen Abgeordneten.