Im polnischen Tarnawa Kolonia entdeckten Behörden am Donnerstagmorgen einen zehn Meter großen Krater, offenbar nach Einschlag eines russischen Marschflugkörpers. Da Polen Mitglied der Nato ist, könnte ein solcher Vorfall den Nato-Bündnisfall nach Artikel 5 auslösen. Doch was heißt das eigentlich?
Nato: Ein Angriff auf einen ist ein Angriff auf alle
Die Nato ist ein westliches militärisches Verteidigungsbündnis, dessen Ausgestaltung im Nordatlantikvertrag von 1949 geregelt ist. Dort heißt es in Artikel 5: „Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird.“
Wenn von einem Bündnisfall die Rede ist, ist genau das gemeint. Im Fall eines Angriffs auf einen Mitgliedsstaat gilt das als kriegerische Handlung gegen alle Staaten, die dann entsprechend reagieren können und zum Teil auch müssen. In so einem Fall greife das von den Vereinten Nationen anerkannte „Recht der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung“ der angegriffenen Parteien. Konkret bedeutet das: Die anderen Nato-Mitglieder müssen dem angegriffenen Land helfen, sich zu verteidigen.
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Grundsätzlich gilt: Um die „Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten“, dürfe auch „Waffengewalt“ ergriffen werden, heißt es in Artikel 5 weiter. „Vor jedem bewaffneten Angriff und allen daraufhin getroffenen Gegenmaßnahmen ist unverzüglich dem Sicherheitsrat Mitteilung zu machen.“ Die Maßnahmen seien einzustellen, „sobald der Sicherheitsrat diejenigen Schritte unternommen hat, die notwendig sind, um den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit wiederherzustellen und zu erhalten“.
Die Nato hat derzeit 32 Mitglieder, zuletzt ist Schweden im Jahr 2024 beigetreten – als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine.
fmg
