SPD streitet über die Zukunft von Hartz IV
Berlin. .
Die SPD streitet über die Zukunft von Hartz IV. Nachdem sich Berlins Regierungschef Michael Müller und der stellvertretende Bundesvorsitzende Ralf Stegner offen für Gespräche über eine Abschaffung und die Einführung eines solidarischen Grundeinkommens gezeigt haben, widersprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) gestern. Für die SPD bleibe es beim Kernprinzip dieser Arbeitsmarktreform, sagte er der WAZ: „Auch Herr Müller und Herr Stegner stellen das Prinzip des Förderns und Forderns nicht infrage.“ Bundesarbeitsminister Hubertus Heil sprach von einer „notwendigen Debatte, die wir führen werden“. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte: „Wenn wir den Sozialstaat der Zukunft gestalten wollen, reichen Konzepte, die über 15 Jahre alt sind, nicht mehr aus.“
