Weniger Abschiebungen
Berlin.
Eigentlich sollte der Flieger kommende Woche Richtung Kabul abheben. An Bord: Afghanen, die aus Deutschland abgeschoben werden sollten. Doch das Bundesinnenministerium sagte den Flug kurzerhand ab. Es rechne nicht damit, genug ausreisepflichtige afghanische Staatsangehörige für den Sammel-Charterflug zusammenzubekommen. Der Fall zeigtexemplarisch, wie schwer sich die Behörden derzeit dabei tun, abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland abzuschieben. Mit viel Aufheben beschloss die Bundesregierung im Februar ein Gesetz, um Ausreisepflichtige schneller und konsequenter abschieben zu können. Schon zuvor sprach Angela Merkel (CDU) von einer „nationalen Kraftanstrengung zur Rückführung derer, die abgelehnt wurden“. In den Resultaten jedoch spiegelt sich die Kraftanstrengung nicht wider.
