Zusammenfassung
- In Witten stehen immer wieder abgemeldete Autos wochenlang im öffentlichen Raum.
- Die Stadt geht schrittweise gegen die Halter vor, was sich wegen komplexer Eigentumsverhältnisse oft verzögert.
- Für jeden Tag unerlaubten Parkens fällt eine Gebühr von 4,57 Euro an.
Immer wieder stehen abgemeldete Fahrzeuge unerlaubt an Wittens Straßen. Erst Anfang Februar soll ein ehemaliger Werkstattbetreiber nach einer Übernahme ein gutes Dutzend Autos einfach abgestellt haben. Sie stehen noch heute in der Straße, sollen aber bald entfernt werden. Doch warum dauert das so lange? Und welche Strafen drohen den Tätern?
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„Sie haben ihr nicht zugelassenes Fahrzeug auf öffentlicher Verkehrsfläche abgestellt. Hiermit werden sie aufgefordert, das Fahrzeug unverzüglich zu beseitigen“, steht auf einem Aufkleber der Stadt Witten. Er klebt in der Friedrich-Ebert-Straße an rund einem Dutzend Autos ohne Nummernschild. Das Wort „unverzüglich“ ist fett gedruckt. Im Folgesatz wird mit „Zwangsmaßnahmen“ gedroht. Die Stadt macht ernst. Denn der Aufkleber ist nur der erste Schritt. Wie genau der Prozess vom gemeldeten Pkw bis zum Abtransport abläuft, erklärt die Stadt Witten nun.
Abschleppen droht: Stadt entfernt abgestellte Fahrzeuge nach Frist
„Ein bis zwei Wochen“ nachdem ein Fahrzeug beklebt wurde, wird der Abstellort kontrolliert. Falls sich das Auto noch an derselben Stelle befindet, wird eine „Ordnungsverfügung mit Androhung einer Ersatzvornahme“ an den zuletzt gemeldeten Halter versendet. Übersetzt bedeutet das: Wenn der Halter sein Fahrzeug nicht binnen zwei Wochen entfernt, wird es kostenpflichtig abgeschleppt.
Wurde das Gefährt entfernt, informiert die Stadt den Halter über die Sicherstellung und übersendet eine Anhörung zur Verwertung. Denn die Stadt hat die Möglichkeit, es zu verkaufen oder zu vernichten. Sobald die Zustellung nachgewiesen, das Fahrzeug aber nicht abgeholt wurde, kann es verwertet werden.
Abgemeldete Autos: Eigentümer oft schwer zu ermitteln
„Allerdings läuft es nur in den seltensten Fällen so reibungslos ab“, heißt es von der Stadt. Nicht immer ist der letzte Halter auch der aktuelle Eigentümer. Zudem komme es oft vor, dass die letzten Halter angeben, das Auto verkauft zu haben. In manchen Fällen melden sie sich erst, nachdem die Stadt die Ersatzmaßnahme festgesetzt hat – also entschlossen hat, das Fahrzeug abschleppen zu lassen. „Dann geht das ganze Prozedere von vorn los.“
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Ist der letzte Halter verstorben, verkompliziert sich die Suche noch weiter. In diesem Fall muss mit großem Aufwand herausgefunden werden, wer Erbe ist. „Daher kann es durchaus vorkommen, dass Fahrzeuge mehrere Monate im öffentlichen Raum stehen und der Aufkleber bereits langsam verblasst. Dann sieht es so aus, als ob die Verwaltung untätig wäre. Was hinter den Kulissen alles passiert und geregelt werden muss, sehen die Menschen ja nicht“, so die Stadt Witten.
Doch wird der Halter ausfindig gemacht, kann es teuer werden. Für jeden Tag, an dem ein Fahrzeug unerlaubt abgestellt wird, werden 4,57 Euro berechnet. Der ein oder andere muss dann schon tief in die Tasche greifen.
