Zusammenfassung

  • Oberhausens Oberbürgermeister Daniel Schranz sieht im Koalitionsvertrag von CDU und SPD Chancen für die Stadt durch zusätzliche Bundesmittel und Altschuldenübernahme.
  • Investitionen in Infrastruktur und Digitalisierung der Schulen sollen Oberhausen wirtschaftlich stärken und die Bildung verbessern.
  • Die Übernahme von 80% der Kassenkredite durch das Land schafft finanzielle Spielräume für die Stadtentwicklung.

Der Oberhausener Oberbürgermeister Daniel Schranz hat sich durch den 144-seitigen Koalitionsvertrag von CDU und SPD im Bund gewühlt: Er bewertet mehrere Initiativen der großen Koalition als äußerst positiv - und nicht nur deshalb, weil er als Christdemokrat in der gleichen Partei ist und im gleichen Bundesland lebt wie der künftige Bundeskanzler Friedrich Merz.

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Schranz sieht die Chance, mit dem zusätzlich versprochenen Geld vom Bund und dem dicken Altschulden-Ablösungs-Batzen des Landes Oberhausen grundsätzlich zu sanieren und nach vorne zu bringen: „Festgeschrieben im Koalitionsvertrag sind Strategien, die die Wirtschaft wieder ankurbeln sollen. Für die Städte und Gemeinden bietet der Vertrag zahlreiche Chancen.“

Er hebt dabei in einem schriftlichen Statement drei Punkte hervor: die weitere Digitalisierung der Schulen, die Investitionen in die Infrastruktur durch das Sondervermögen des Bundes und die neuen Spielräume für Oberhausen durch die vom Land und Bund nun konkret versprochene Übernahme von Altschulden.

Schranz: „Wir werden jeden Cent, der in Oberhausen ankommt, gut gebrauchen können“

So gehen 100 Milliarden Euro des 500-Milliarden-Euro-Sondervermögens Infrastruktur und Städtebau an die Bundesländer, die dieses Geld an die Städte verteilen sollen: „Wir werden jeden Cent, der in Oberhausen ankommt, gut gebrauchen können – etwa für unsere Straßen und Brücken, um in unsere Stadt zu investieren und damit nach Möglichkeit auch unsere lokale Wirtschaft zu stärken. Die schrittweise Verdoppelung der Städtebauförderung wird die bereits begonnene Erneuerung unserer Stadtteilzentren verstärken.“

Durch den angekündigten Digitalpakt 2.0 für Schulen sowie Mittel für Schulsanierungen kann Oberhausen nach Einschätzung von Schranz die Digitalinitiative mit Glasfaser- und WLAN-Netz sowie iPads an allen Schulen fortsetzen. „Das ist Geld, das ganz direkt bei unseren Kindern in den Schulen ankommen wird, zum Beispiel in Form von weiteren digitalen Geräten. Das Gleiche gilt für Schulsanierungen: Auch dieses Programm wird unseren Kindern ganz direkt zugutekommen.“

Übernahme der Kassenkredite von Bund und Land nennt Oberhausen „historisch“

Die vom Land angestrebte Übernahme von 80 Prozent der Oberhausener Kassenkredite von insgesamt 1,5 Milliarden Euro hat Schranz kürzlich bereits im Ratssaal „historisch“ genannt, da die Stadt dadurch Jahr für Jahr Spielräume in zweistelliger Millionenhöhe gewinnt. „Wir sind sehr dankbar, dass Land und Bund die durch den Strukturwandel besonders belasteten Kommunen wie Oberhausen finanziell stärken werden.“

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Das Oberhausener Stadtoberhaupt, seit 2015 im Amt, hofft darauf, dass nun alles recht schnell geht: zügige Zustimmung der Parteien zum Koalitionsvertrag, zügige Regierungsbildung - und danach zügige Umsetzung. „Es wird darauf ankommen, dass Veränderungen und Verbesserungen möglichst schnell bei uns vor Ort ankommen.“