In der Diskussion um die Laufzeit der Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE) in Herne und Gelsenkirchen meldet sich eine Bürgerinitiative aus Dorsten zu Wort. Die Initiative attackiert sowohl den Regionalverband Ruhr (RVR) als auch die ZDE-Betreiberin AGR.
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„Das eigentliche Problem ist das jahrelange planerische Versagen des Regionalverbandes Ruhr und seiner Tochtergesellschaft AGR“, erklärt die Bürgerinitiative zum Schutz vor Bergbau- und Umweltschäden in Dorsten (BISBU) in einer Stellungnahme. Dazu gehöre nicht nur, dass AGR-Geschäftsführer Stephan Kaiser es versäumt habe, sich frühzeitig um einen rechtssicheren Nachfolgestandort für die Entsorgung zu kümmern. Ebenso schwer wiege, dass der RVR im Regionalplan offenbar willkürlich nur wenige potenzielle Deponiestandorte – darunter die Hürfeldhalde in Dorsten – ausgewählt habe, ohne weitere geeignete Alternativen ernsthaft zu prüfen. „Eine nachhaltige und verantwortungsvolle Entsorgungsplanung sieht anders aus“, so die BI.
Dieses „Führungs- und Planungsversagen“ dürfe nun nicht den betroffenen Städten angelastet werden. Wer jahrelang notwendige Entscheidungen verschleppe und sich auf rechtlich problematische Standorte konzentriere, trage selbst die Verantwortung für die heutige Situation.
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Die Stadt Dorsten und die Bürgerinitiative BISBU hätten über Jahre eine konsequente und rechtlich fundierte Position vertreten. Sie hätten sich stets auf den rechtsgültigen Haldenvertrag mit der RAG berufen. Gleichzeitig habe man immer wieder unmissverständlich darauf hingewiesen: „Kümmert euch rechtzeitig um tragfähige Alternativen.“
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Diese Warnungen seien offensichtlich ignoriert worden. Umso unverständlicher sei diese Aussage von AGR-Sprecher Markus Jablonski: „Die AGR werde die vorgesehenen Nachfolgestandorte weiterhin mit Nachdruck verfolgen und alle erforderlichen Schritte unternehmen, um die Übergangsphase so kurz wie möglich zu halten.“
