Der Zustand der Straßen wird erneut die Politik beschäftigen. Die Stadtverwaltung hatte jüngst zwei Ausschreibungen veröffentlicht. Darin steht, die betreffenden Straßen sollten in Kaltbauweise saniert werden. Angesichts dieser Pläne sieht die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Klärungsbedarf. Dabei geht es vor allem um die Frage, inwiefern das sogenannte DSK-Verfahren, bei dem dünne Asphaltdeckschichten in Kaltbauweise auf die Straße kommen, für die Gladbecker Straßen tatsächlich geeignet und wie nachhaltig dieser Ansatz ist. Die Fraktion will diesen Punkt auf die Tagesordnung bei der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Bauen setzen.

Viele Gladbeckerinnen und Gladbecker kritisieren schlechten Zustand der Straßen

„Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger in Gladbeck beklagen den zunehmend desolaten Zustand vieler Straßen im Stadtgebiet“, begründet die Fraktion ihren Antrag. Im Winter sei die Lage noch schlechter geworden: Die Verkehrssicherheit sei stellenweise beeinträchtigt, so die Fraktionsvorsitzende Ninja Lenz und sachkundiger Bürger Robin Hetkämper im Antrag.

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Beheben will die Stadt mit beiden Ausschreibungen rund 9700 Quadratmeter Huckelpisten zwischen April und September. Die Grünen begrüßten den Anstoß grundsätzlich, heißt es im Antrag. „Gleichzeitig ergibt sich im Hinblick auf die gewählte Methodik ein Beratungsbedarf hinsichtlich ihrer Eignung und Einordnung in eine langfristige Erhaltungsstrategie.“

Fraktion will wissen, warum die Stadtverwaltung das DSK-Verfahren bevorzugt

So will die Fraktion etwa wissen, für welche Schadensbilder und Straßenzustände die Verwaltung das DSK-Verfahren für geeignet hält und nach welchen Kriterien sie sich für den Kaltasphalt und gegen andere Verfahren entschieden habe. Weiter fragen die Grünen nach der zu erwartenden Lebensdauer im Vergleich zu einer grundhaften Erneuerung. Auch die Wirtschaftlichkeit möchten die Antragstellenden aufgeschlüsselt bekommen, genau wie die Berücksichtigung angrenzender Elemente, etwa Bordsteine oder Entwässerungseinrichtungen.

„Das DSK-Verfahren ist eine schnelle Lösung, aber keine nachhaltige“, sagt Robin Hetkämper, sachkundiger Bürger für die Grünen im Ausschuss für Stadtplanung, Bauen und Verkehr, laut einer Mitteilung der Grünen. „Angesichts der tiefgreifenden Straßenschäden müssen wir kritisch hinterfragen, ob diese Methode den Anforderungen gerecht wird oder ob grundhafte Sanierungen langfristig die bessere Wahl wären.“

Grundhafte Sanierung könnte finanzielle Mittel eröffnen

Ein weiterer Punkt, den die Fraktion einbringt: Bei einer grundhaften Sanierung könnten Beiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) anfallen. Diese würden aktuell durch das Land übernommen, was den kommunalen Eigenanteil an den Sanierungskosten reduzieren könnte.

Auch hinsichtlich der Transparenz bei der Frage, welche Straßen eine neue Fahrbahndecke bekommen sollen, üben die Antragsstellenden Kritik. So habe Bürgermeisterin Bettina Weist in einem Video angekündigt, dass dieses Jahr die Straßen Krusenkamp, Wielandstraße, Uechtmannstraße, Gecksheide und Dechenstraße im DSK-Verfahren saniert werden sollen. Nach welchen Kriterien diese ausgewählt wurden, sei jedoch nicht deutlich geworden. Der Fraktion seien 16 weitere Straßen bekannt, über die die Bürgerinnen und Bürger sich bei der Partei beschwert haben.

Ursprünglich sollte Politik eingebunden werden

Hintergrund der Kritik ist, dass bei der Straßensanierung ursprünglich die Politik aktiv eingebunden werden sollte. Dabei habe etwa eine geplante Bereisung durch den „Runden Tisch Mobilität“ nie stattgefunden. „Es entsteht der Eindruck, dass die Priorisierung der Maßnahmen ohne transparente Beteiligung der politischen Gremien erfolgt ist“, heißt es in dem Antrag. Es wirke so, als ob die Entscheidung „allein durch die Verwaltung gemeinsam mit den Mehrheitsfraktionen von SPD und CDU getroffen wurde“.

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„Eine transparente, nachvollziehbare und fachlich fundierte Priorisierung erscheint uns allerdings wichtig, um Akzeptanz in der Bevölkerung zu schaffen und die begrenzten finanziellen Mittel zielgerichtet einzusetzen“, schreiben Lenz und Hetkämper. Und weiter: „Gerade angesichts knapper Haushaltslagen ist es notwendig, Maßnahmen nicht nur kurzfristig umzusetzen, sondern auch langfristig tragfähig und wirtschaftlich auszurichten.“

Kaputte Straßen sind schon lange ein Thema in Gladbeck

Der katastrophale Zustand vieler Straßen in Gladbeck beschäftigt die Stadtverwaltung und auch die Politik schon seit einiger Zeit. Zuletzt hatte auch der Winter die Situation noch mehr verschärft. Die Verwaltung rückte den unzähligen Schlaglöchern zunächst mit einem Flickteam zuleibe.

Schon zum Jahreswechsel hatte Bürgermeisterin Bettina Weist angekündigt, es entstehe eine Prioritätenliste der Straßen, die auch der Politik vorgestellt werden sollte. Zudem hatten Stadt und Politik entschieden, den Umbau des Willy-Brandt-Platzes vor dem Rathaus erst einmal auszusetzen. Der Plan, diesen zu sanieren, war bei vielen Gladbeckerinnen und Gladbeckern auf Unverständnis und Unmut gestoßen. Die Stadt begründete den Rückzieher, die personellen und finanziellen Ressourcen lieber in die Sanierung von Brücken, Straßen und Wegen stecken zu wollen.