Oberbürgermeister Thomas Kufen ist am Dienstag (4.11.) in seine dritte Amtszeit eingeführt worden. Dass es nicht einfacher werden wird in der neuen Wahlperiode, zeichne sich ab, sagte Kufen in seiner Antrittsrede. Er könnte recht behalten, auch wenn Konflikte in der konstituierenden Sitzung nur kurz aufflackerten.
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Kufen nutzte seine Antrittsrede, um für einen fairen Ton und kollegialen Umgang zu werben. „Der Blick in den Ratssaal zeigt, die politischen Ränder sind erstarkt, die Einzelinteressen haben zugenommen“, sagte er an die gewählten Vertreter gerichtet. Die Konsensfindung mache das nicht einfacher. Statt „Empörungsrituale“ empfehle er Sachlichkeit, so Kufen weiter. Die Bürger wollten mit ihren Anliegen ernst genommen werden.
Wie füllt die AfD ihre Rolle als drittstärkste Kraft im neuen Essener Rat aus?
Der Ton war damit gesetzt auf der konstituierenden Sitzung des Rates. Kufen nannte keine Fraktion beim Namen, seine Worte zielten offensichtlich auf die AfD am rechten Rand des politischen Spektrums wie auch auf die Linken. Beide Parteien hatten bei der Kommunalwahl zugelegt und sind in Fraktionsstärke im neuen Rat vertreten. Die AfD stellt dort die drittstärkste Kraft. Wie geht die Mehrheit damit um? Wie wird die Rechtspartei ihre Rolle ausfüllen? Diese Fragen dürften die neue Wahlperiode mitbestimmen.
Bei der Besetzung der ehrenamtlichen Bürgermeister-Posten machten CDU und SPD ihre Ankündigung wahr. Auf ihren gemeinsamen Antrag hin wurde die Zahl der Stellvertreter des Oberbürgermeisters auf zwei begrenzt. Gewählt wurden Julia Jacob (CDU) und Julia Klewin (SPD). 64 der 82 Anwesenden stimmten für diesen gemeinsame Listenvorschlag von Christ- und Sozialdemokraten.
Die AfD hatte vergebens Andreas Lojewski als dritten Bürgermeister ins Spiel gebracht. „Alle reden davon, dass wir Gräben zuschütten wollen. Wenn man das ernsthaft will, muss man die AfD mitmachen lassen“, so Guido Reil (AfD) aus Karnap.
Eine repräsentative Rolle wollte die Mehrheit der AfD aber nicht zugestehen. CDU-Fraktionschef Fabian Schrumpf sprach von einer „einfachen Normalität der Gemeindeordnung“, sichtlich bemüht, die Angelegenheit herunterzuspielen. Sandra Schumacher, Fraktionssprecherin der Grünen schlug andere Töne an. Sie sprach von „einem Zeichen für unsere Demokratie und gegen Rechtsextremismus“. Die Brandmauer stehe. „Wir werden alles dafür tun, dass sie stehen bleibt“. Es dürfte ein Vorgeschmack gewesen sein auf noch kommende Debatten.
Bei der Verteilung der Fachausschüsse konnte der OB vor der Sitzung Konsens herstellen
Dass es nicht schon während der konstituierenden Sitzung heißer herging, dürfte dem Umstand geschuldet sein, dass es Thomas Kufen als Chef der Verwaltung im Vorfeld gelungen war, Konsens bei der Verteilung der Fachausschüsse herzustellen. Als drittstärkster Fraktion stand der AfD der Vorsitz in zwei Ausschüssen zu. Zufrieden gab sie sich mit dem Vorsitz im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen sowie im Rechnungsprüfungsausschuss.
Kritik äußerte die neue Fraktionsgemeinschaft von FDP und EBB an der Verteilung der sachkundigen Bürger. Deren Zahl hat der Rat reduziert, kleinere Fraktionen dürfen maximal zwölf sachkundige Bürger benennen, statt wie bisher 16.
Die parlamentarische Arbeit dürfte im Dezember Fahrt aufnehmen. Bis dahin wollen sich CDU und SPD auf einen Kooperationsvertrag für die kommenden fünf Jahre verständigt haben. Einfacher wird es nicht werden, sagte Oberbürgermeister Thomas Kufen nicht nur mit Blick auf die neuen Mehrheitsverhältnisse im Rat, sondern auch mit Blick auf die wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen. Seine Aufgabe sei es, betonte Kufen, „dafür zu sorgen, dass wir als Gesellschaft beieinanderbleiben“.
