Die diesjährige Wahl zum Essener Integrationsrat ist mit faustdicken Überraschung zu Ende gegangen: Die AfD ist die zweitstärkste Kraft in dem Gremium, dass sich um die Belange von Bürgerinnen und Bürgern mit ausländischen Wurzeln kümmert. Die AfD erzielte 17,67 Prozent und liegt damit nur knapp hinter der Integrationsliste der CDU, die auf 18,48 Prozent kommt. Die AfD erreicht damit eine höhere Prozentzahl der Stimmen als bei der Ratswahl in Essen: Hier erreichten die Blauen 16,91 Prozent.
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Drittstärkste Kraft im Integrationsrat wurde die SPD mit 14,85 Prozent vor der „Die Linke - Internationale Liste“ mit 13,1 Prozent. Die Liste „Allianz der Essener Demokraten“ (AED) um den langjährigen und ehemaligen Vorsitzenden des Integrationsrats, Muhammet Balaban, kam nur auf 5,9 Prozent. Die AED vertritt insbesondere türkischstämmige Essenerinnen und Essener. Muhammet Balaban hatte die Arbeit des Integrationsrates über Jahre mitgeprägt.
155,855 Essenerinnen und Essener waren zur Wahl aufgerufen
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Die Wahlbeteiligung lag bei nur 15,2 Prozent, 23.682 Wahlberechtigte hatten ihre Stimme abgegeben. Wahlberechtigt waren 155.855 Bürgerinnen und Bürger, die über einen ausländischen Pass besitzen oder eingebürgert wurden. Asylsuchende sind nicht wahlberechtigt.
CDU-Ratsherr Dirk Kalweit, der dem Integrationsrat seit 2004 angehört, reagierte konsterniert auf das Ergebnis. Es sei zwar „schön, dass die CDU gewonnen hat“, sagte der Kommunalpolitiker aus Kupferdreh. Aber: „Wenn eine Partei, gewählt wird, die von Remigration spricht, dann ist das schon sehr bedenklich“, fügte Kalweit hinzu.
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Gerade vor dem Kalweit angeführten Hintergrund ist das Wahlergebnis bemerkenswert. Ende 2023 hatten Recherchen von „Correctiv“ über ein Treffen in Potsdam von AfD-Politikern und Vertretern der extremen Rechten für Schlagzeilen gesorgt. Auch Mitglieder der CDU-nahen Werteunion nahmen daran teil.
Die AfD hat die „Remigration“ von Zugewanderten in ihr Wahlprogramm aufgenommen
Die Teilnehmer des Treffens diskutierten über die sogenannte Remigration. Dabei handelt es sich um einen Kampfbegriff der Neuen Rechten. Gemeint ist die Rückführung von Zugewanderten. Dem Begriff liegt ein ethnisches und kulturelles Volksverständnis zugrunde, das Zugewanderte ausgrenzt, auch wenn sie einen deutschen Pass besitzen. Auf ihrem Bundesparteitag Anfang dieses Jahres hatte die AfD den Begriff „Remigration“ in ihr Programm für die Bundestagswahl aufgenommen.
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Bei den Wahlen zum Integrationsrat vor fünf Jahren hatte die Integrationsliste der CDU die meisten Stimmen erhalten, sie kam damals auf 19,9 Prozent. Damit lag sie deutlich vor den Grünen mit 15,7 Prozent und der SPD mit 11,8 Prozent. Die AfD kam bei der Integrationswahl 2020 auf 7,3 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 12,2 Prozent.
