Zu einem spontanen Aufmarsch von Rechtsextremisten kam es am Freitagabend (11. April) gegen 19.30 Uhr in Essen-Kray: Dort sollte offenbar in Räumlichkeiten an der Marienstraße 66a ein „Offener Abend der Heimatjugend NRW“ stattfinden, in dessen Vorfeld die Essener Polizei die eintreffenden Teilnehmer kontrollierte. Aus Protest gegen die als Schikane bezeichneten Kontrollen hätten die Teilnehmer vor Ort die Demonstration angemeldet, teilt ein Sprecher der Essener Polizei am Samstag (12.4.) mit.
Bei den Kontrollen habe es zwar keine Auffälligkeiten gegeben, doch die Gruppe habe mit Unmut auf die Tatsache reagiert, dass diese überhaupt stattfanden. „Sie meldete daraufhin die Versammlung unter dem Motto ,Gegen polizeiliche Willkür, gegen Repressionen‘ an“, erklärt der Polizeisprecher. Die 68-köpfige Gruppe sei skandierend durch die Gegend gezogen. Darum sei es zu auch zu einer kurzfristigen Sperrung der Marienstraße gekommen.
Demo-Teilnehmer skandieren verbotene Parolen
Auf Bildern der von einem großen Polizeiaufgebot begleiteten Demo sieht man ein Transparent mit dem Spruch „Der Heimat eine Zukunft geben“. Ein Zeuge berichtet, dass bei dem Zug durch den Stadtteil Parolen wie „Frei, sozial und national“, „Wer Deutschland nicht liebt, muss Deutschland verlassen“ oder „Hier marschiert die deutsche Jugend“ skandiert worden seien. Als der rechtsextreme Slogan „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ gerufen worden sei, habe die Polizei dies unterbunden.
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Der Polizeisprecher bestätigt, dass Verfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet worden seien. Daneben werde wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz ermittelt sowie wegen des Anfangsverdachts auf Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen; hier ging es um eine Rune, die gezeigt wurde.
Gebäude erlangte als Sitz der NPD zweifelhafte Bekanntheit
Ansonsten sei die Demo friedlich verlaufen; einen Anlass diese aufzulösen, habe es nicht gegeben, sagt der Polizeisprecher. Laut Zeugen machten die Beamten vor Ort die Teilnehmer aber gegen 22 Uhr auf die Nachtruhe aufmerksam, forderten sie auf, ihre Lautstärke zu reduzieren und untersagten die Verwendung von Megafonen.
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Der Polizeisprecher bestätigt am Samstag, dass die Teilnehmer gegen 22.30 Uhr „in ihr Objekt“ an der Marienstraße zurückkehrten. Das Gebäude mit der Hausnummer 66a hatte im Jahr 2012 zweifelhafte Bekanntheit erlangt, als die NPD den Sitz ihres Landesverbandes dorthin verlegte.
Dass es sich bei den Teilnehmern der spontanen Kundgebung am Freitag erneut um Mitglieder der „Jungen Sozialisten NRW“ handelte, die erst Mitte März zu einer Demo in der Innenstadt aufgerufen hatten, konnte die Polizei am Samstag weder bestätigen noch dementieren.