Bürgerbegehren
Für „Kulturgut“-Bürgerbegehren in Essen wird es eng
Essen.. Endspurt bei der Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren “Kulturgut“. Mindestens 4000 Befürworter müssten die Initiatoren noch bis zum 25. April finden. Das Begehren richtet sich gegen Personalkürzungen in Kultur-Einrichtungen. Fraglich ist zudem, ob es überhaupt rechtlich zulässig ist.
Trommeln gegen Kürzungen bei der kulturellen Bildung: Damit das Begehren in Gang kommt, braucht es die Unterschriften von mindestens drei Prozent der Essener, die auch bei einer Kommunalwahl wahlberechtigt wären.© WAZ FotoPool | WAZ FotoPool
