Die Organisation „Seebrücke“, die sich für eine großzügige Aufnahme von Flüchtlingen einsetzt, hat Oberbürgermeister Thomas Kufen in einem offenen Brief vorgeworfen, den Rassismus zu befördern. Hintergrund ist Kufens Aussage, er sei dafür nur eindeutig gefährdeten Gruppen aus Afghanistan Asyl zu gewähren und warne vor einer Situation wie bei der Flüchtlingskrise 2015.
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„Angesichts des humanitären Leids in Afghanistan haben wir gehofft, dass Sie sich dem Anliegen öffnen, Essen zum ,Sicheren Hafen’ zu machen“, heißt es in dem Brief der Essener Seebrücke. „Leider ist das nicht der Fall. Und mit Ihrer Aussage, Sie seien grundsätzlich gegen ,Showeffekte mit Flüchtlingen’ schütten Sie sogar noch Wasser auf die Mühlen rassistischer Kräfte und diskreditieren Menschen, die sich für geflüchtete Menschen einsetzen.
Das Wort von den Showeffekten bezog der OB auf Forderungen, Essen möge freiwillig mehr Flüchtlinge aufnehmen als der Verteilungsschlüssel in NRW vorsehe. Praktisch hätte eine solche Bereitschaft aber keine Folgen, da Städte nicht für Asylpolitik zuständig sind.
Seebrücke findet, dass Essen noch mehr Flüchtlinge aufnehmen kann
Die Sprecher der Essener Seebrücke erklärten, die Leistungen der Stadt Essen bei der Aufnahme von Flüchtlingen würden auch von ihnen anerkannt. „Gerade die Erfahrungen bei der Bewältigung der Aufgabe zeigt uns, dass Essen noch mehr leisten kann und sollte.“ Viele Menschen würden aus Afghanistan flüchten müssen und diese Flucht werde nach dem Ende der Luftbrücke noch gefährlicher werden. Daran trage Deutschland Mitschuld, weshalb tatkräftige Hilfe nötig sei. Dabei gehe es gerade nicht um „Showeffekte“.
Benötigt würden Aufnahme- und Schutzprogramme für Menschen aus Afghanistan und anderen Ländern, sichere Fluchtwege und schnelle, unbürokratische Verfahren zur Erteilung von Aufenthaltstiteln. „Diese Lehre ziehen wir aus den Erfahrungen des Jahres 2015.“ Menschen in Lebensgefahr ließen sich nicht von Grenzen aufhalten.
An Kufen gehe daher die Bitte „alles in Ihrer Macht Stehende zu tun, um Vorsorge für die Aufnahme Geflüchteter in Essen über die gesetzlichen Aufnahmequoten hinaus zu treffen“, fordert die Seebrücke. „Erklären Sie Essen zum ,Sicheren Hafen’!“ Diese Forderung hatte der OB allerdings bereits bei früheren Gelegenheiten abgelehnt.
