Koalition von AfD, Linke, FDP und Piraten gegen Windkraft

Hagen/Olpe.   Windkraft im Wald? Planungskompetenz für Windkraftanlagen bei den Kommunen? Streichung der Subventionen des Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG)? Drei der zehn Fragen zur Windenergie, die das Bündnis Gegenwind Südwestfalen Parteien und Abgeordneten aus der Region gestellt hat.

Windkraft im Wald? Planungskompetenz für Windkraftanlagen bei den Kommunen? Streichung der Subventionen des Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG)? Drei der zehn Fragen zur Windenergie, die das Bündnis Gegenwind Südwestfalen Parteien und Abgeordneten aus der Region gestellt hat.

Das Bündnis, zu dem sich 34 Bürgerinitiativen aus Südwestfalen zusammengeschlossen haben, wollte vor der Landtagswahl an diesem Sonntag wissen, wie die Parteien und ihre Vertreter zum Ausbau der Windenergie stehen. Nach Auswertung der Fragebögen fällt das Ergebnis aus Sicht der Organisatoren ernüchternd aus. Warum? Viele Empfänger der 200 Fragebögen hätten, so das Bündnis, nicht reagiert oder mitgeteilt, man sei als Kommunalpolitiker nicht zuständig, verweise auf die Landes- und Bundespolitik.

Die SPD, so heißt es, habe sich einer Antwort vollkommen verweigert, während andere Parteien wenigstens partiell geantwortet hätten.

Die weiteren Erkenntnisse der Windkraftgegner: Die CDU könne sich offenbar nicht entscheiden, wo sie bei diesem Thema stehe. In Teilen könne sie den Argumenten der Windkraftgegner folgen, andererseits gebe es keinen klaren Standpunkt. Das Bündnis 90/Die Grünen stünde voll hinter dem Ausbau der Windenergie und sei bezüglich nicht vorhandener Speichermöglichkeiten und fehlender Grundlastfähigkeit „unbelehrbar“. Die Linke, die FDP, die AfD, die Piraten und unabhängige Wählerverbände hätten den Forderungen der Windkraftgegner zugestimmt. Vom Ergebnis will sich das Bündnis nicht entmutigen lassen und weiter den Austausch mit den Politikern suchen.

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