Soziale Marktwirtschaft

Warum Ludwig Erhard heute Amazon & Co die Stirn bieten würde

Andrang in den Geschäften nach der Währungsreform. Foto: dpa

Andrang in den Geschäften nach der Währungsreform. Foto: dpa

Vor 70 Jahren kam mit der D-Mark auch die Soziale Marktwirtschaft. Wer sie bewahren will, muss die digitale Revolution meistern. Ein Essay.

Runde Geburtstage können grausam sein, wenn die falschen Leute noch ein paar gute Jahre wünschen. Die Soziale Marktwirtschaft etwa muss sich zu ihrem 70. anhören, sie habe sich wacker geschlagen, sei aber in Gefahr, weil nicht mehr sozial genug. Andere sagen, sie sei in Gefahr, weil nicht liberal genug. Herzlichen Glückwunsch, Soziale Marktwirtschaft, aber bleib nicht wie Du bist, sonst ist es bald aus mit Dir. Stimmt das?

Die Gratulanten von links und rechts werfen sich gegenseitig vor, die Soziale Marktwirtschaft zu gefährden. Deren Wesen liegt aber im Ausgleich statt in ideologischem Einerlei. Und anno 2018 entscheidet längst nicht mehr die nationale Ausprägung unserer Marktwirtschaft über ihr Wohl und Wehe. Sondern globale Megatrends wie die Industrie 4.0 und die ungebremst wachsende Dominanz von Internet-Giganten wie Amazon und Google. Das stellt unsere Soziale Marktwirtschaft vor weit größere Herausforderungen als es innerdeutsche Debatten über Hartz IV und Renten je könnten.

Daraus erwächst als gemeinsame Aufgabe für Politik, Gewerkschaften und Arbeitgeber, unsere Soziale Marktwirtschaft zu rüsten für die digitale Revolution. Und das gelingt sicher besser im Konsens um die eigenen Werte.

Plötzlich wieder volle Schaufenster

Die Geschichte der Sozialen Marktwirtschaft beginnt am 21. Juni 1948. Es ist ein Montag, auf den die Menschen im darnieder liegenden Nachkriegsdeutschland lange hingefiebert haben. Hunger, Inflation und Schwarzmarkt bestimmen ihren Alltag. Lebensmittel sind rationiert und schwarz nur zu Wucherpreisen zu bekommen – das Pfund Butter für 200 Reichsmark, ein gutes Monatsgehalt. Nun aber hat die Reichsmark ausgedient – jeder Bürger erhält 40 druckfrische Deutsche Mark. Tags zuvor hat Ludwig Erhard als Direktor der Wirtschaftsverwaltung für die amerikanisch-britische Bizone die Rationierung von mehr als 400 Waren aufgehoben und die Preise freigegeben. Plötzlich liegen diese Waren, von Händlern für diesen Tag gehortet, wieder in den Schaufenstern – zu normalen Preisen.

D-Mark wird der Anker der deutschen Wirtschaft

Die D-Mark wird zum großen Stabilisator der deutschen Wirtschaft. Ohne D-Mark hätte es das Wirtschaftswunder der 50er-Jahre nicht gegeben. Und keine Soziale Marktwirtschaft, die Ludwig Erhard als Wirtschaftsminister ab 1949 prägte. Er übernahm das Konzept des in Essen geborenen Ökonomen Alfred Müller-Armack, der später selbst in Erhards Ministerium wirkte.

Müller-Armack entwarf einen dritten Weg zwischen ungezügeltem Kapitalismus und lähmendem Sozialismus. Es war der Versuch, ein möglichst ideologiefernes Wirtschaftsmodell zu etablieren. Für Erhard war ein möglichst freier Markt Garant für den postulierten „Wohlstand für alle“. Doch er setzte die soziale Absicherung als klaren Kontrapunkt gegen den amerikanischen Kapitalismus. Dies weniger aus dem Teilhabe-Gedanken der SPD heraus, sondern als Pflicht zum Schutz der Menschen vor Existenznot, abgeleitet aus der christlichen Soziallehre.

Erhard war wie Müller-Armack geprägt vom Ordoliberalismus der Freiburger Schule. Der forderte einen klaren politischen Rahmen für die Wirtschaft, in dem diese sich dann aber frei entfalten sollte. Der Staat sollte für funktionierenden Wettbewerb sorgen, für stabile Preise und soziale Absicherung. Aus der Wirtschaft selbst sollte sich der Staat aber heraushalten.

Mit der ersten großen Krise 1966 hatte sich die reine Schule Erhards erledigt – und letztlich auch seine kurze Kanzlerschaft. Der Staat war als aktiver Krisenmanager gefragt. Die erste Große Koalition setzte ab 1966 ebenso auf staatliche Konjunkturprogramme wie ein halbes Jahrhundert später die zweite GroKo während der Finanzkrise.

Mit dem neuen Jahrhundert begann der Krise der Sozialen Marktwirtschaft

Die größten Akzeptanzkrisen für die Soziale Marktwirtschaft gab es zu Beginn dieses Jahrhunderts. Schröders Agenda 2010 mit Einschnitten für Arbeitslose, Krankenversicherte und Rentner ließ ab 2003 vor allem SPD-Anhänger zweifeln, ob die vom eigenen Kanzler liberalisierte Wirtschaft noch den Vornamen „sozial“ verdient. Die globale Finzanzkrise 2008/09, die mit täglichen Nachrichten über korrupte und gierige Manager einherging, raubte breiten Teilen der Gesellschaft den Glauben an die Gültigkeit der sozialethischen Grundwerte.

Beide Krisen hat die Soziale Marktwirtschaft überstanden. Deutschland kam 2009 stärker aus der Finanzkrise heraus als jedes andere europäische Land. Die Arbeitslosigkeit hat sich seit 2005 halbiert, die Konjunktur brummt nun das neunte Jahr in Folge.

Die Kernfrage zum 70. Jahrestag lautet aber: Hat das Modell des Nationalökonomen Müller-Armack noch einen Platz in der digitalisierten Weltwirtschaft des Jahres 2018, da Weltkonzerne wie Amazon, Facebook und Google das Konsumverhalten, den Handel und selbst die Arbeit prägen?

Sozial kann eine Marktwirtschaft auf Dauer nur sein, wenn sie genügend Geld für die Sozialsysteme erwirtschaftet. Ob und wie viele Arbeitsplätze in Industrie und Handel wegfallen, hängt davon ab, wie wir die Digitalisierung meistern – mit vernetzten Maschinen, intelligenten Robotern und virtuellen Konsumtempeln. Entscheidend wird sein, wer die neuen Techniken herstellt, am besten nutzt und somit neue, andere Arbeitsplätze schafft. Politik kann das beeinflussen mit einer guten Digital-Strategie. Die Infrastruktur sehen viele Staaten als ihre Aufgabe an, Deutschland nur so halb. Mit dem Ergebnis, dass wir beim Breitband-Ausbau auf dem Stand eines Entwicklungslandes liegen.

Amazon und Google sind auf dem Weg zu Weltmonopolisten

Erhard hätte nichts gegen die digitale Weltwirtschaft, schließlich war ihm grenzenloser Handel sehr wichtig. Allerdings mit klaren Grenzen für wettbewerbsfeindliche Marktmächte. Amazon und Google sind auf dem besten Weg zu Weltmonopolisten, mit Verwerfungen für den lokalen Einzelhandel und seine Millionen Beschäftigten. Diese Entwicklung zu bekämpfen, wäre ganz im Sinne Erhards.

Die Soziale Marktwirtschaft verteidigen deutsche Politiker am besten, wenn sie durchsetzen, dass Internet-Giganten weltweit überall dort die vollen Steuern zahlen, wo sie ihre Waren verkaufen. Wenn sie China einen freien, aber fairen Handel abnötigen, ohne staatlich unterstützten Ideenklau. Und wenn sie sich nicht von Neoprotektionisten wie dem US-Präsidenten Donald Trump mit Strafzöllen erpressen lassen.

Die Soziale Marktwirtschaft hat nicht ausgedient, sie ist heute wie vor 70 Jahren von unschätzbarem Wert für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Nicht ihre Grundprinzipien müssen mit der Zeit gehen, sondern die Strategien, sie zu verteidigen.

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