Kann der Stärkungspakt verschuldete Kommunen retten?

Die NRW-Kommunen sind hochverschuldet, mit Oberhausen befindet sich sogar die am höchsten verschuldete Stadt Deutschlands unter ihnen. Die Regierung versucht mit milliardenschweren Summen die Haushalte zu sanieren und die Kommunen zum Sparen zu zwingen. Dagegen gibt es Widerstand.

Ende des Jahres 2011 wurde der sogenannte „Stärkungspakt“ geschlossen, der mit Milliardenbeträgen die hochverschuldeten Kommunen in Nordrhein-Westfalen aus dem Schuldensumpf ziehen soll. Dieses Vorhaben ist jedoch umstritten. Mit der gewaltigen Finanzspritze sind nämlich herbe Sparauflagen verbunden, die für einige Städte schlicht nicht einzuhalten sind. Die Links-Partei wehrt sich vehement gegen diesen Schritt und Städte wie Oberhausen und Hagen sehen sich schwierigen Zeiten gegenüber.