Kommunalwahl

Witten: Wahlamt verschickt rund 4500 fehlerhafte Stimmzettel

Auf den bislang verschickten Stimmzetteln für die Bürgermeisterwahl in Witten hat sich ein Fehler eingeschlichen. Sie sind damit ungültig.

Auf den bislang verschickten Stimmzetteln für die Bürgermeisterwahl in Witten hat sich ein Fehler eingeschlichen. Sie sind damit ungültig.

Foto: André Hirtz / André Hirtz / FUNKE Foto Services

Witten.  Die Stadt Witten hat massenhaft fehlerhafte Stimmzettel für die Bürgermeisterwahl versendet. Nun muss neu gedruckt werden.

Die bislang im Zuge der Briefwahl versendeten Stimmzettel für die anstehende Bürgermeisterwahl in Witten sind für ungültig erklärt worden. Darauf weist das Wahlamt der Stadt hin. Denn sie weisen einen erheblichen Fehler auf: Hinter dem Namen von Bewerber Stefan Borggraefe steht nicht nur – wie vorgesehen – der Parteiname der Piraten, sondern auch die Namen der ersten drei Kandidaten der Reserveliste der Partei.

Damit entspricht der Wahlzettel nicht dem Muster der Landeswahlordnung, wie die CDU in einer Presseerklärung mitteilt. Den Christdemokraten war der Fehler aufgefallen, woraufhin sie die Stimmzettel juristisch und von der Wahlaufsicht des EN-Kreises haben prüfen lassen. „Dies ist ein eklatanter Fehler der Verwaltung, der schnell korrigiert werden muss“, sagt CDU-Vorsitzender Ulrich Oberste-Padtberg.

Wahlunterlagen werden in Witten nun ein zweites Mal versendet

Nach Schätzungen von Wahlleiter Michael Muhr sind etwa 4500 Wählerinnen und Wähler betroffen. Man werde die entsprechenden Wahlunterlagen nun ein zweites Mal versenden. Das könnte aber etwas dauern. Wer bereits Briefwahl beantragt und die Unterlagen erhalten hat, muss dazu keinen neuen Antrag stellen. Die betroffenen Bürger erhalten automatisch Post mit dem korrigierten Stimmzettel. Neu versendet werden dabei die kompletten Unterlagen, nicht nur die für die Bürgermeisterwahl.

Es handele sich um einen bedauerlichen Fehler beim Erstellen des Stimmzettels, der trotz doppelter Prüfung nicht aufgefallen sei, erklärt Muhr. „Es tut uns allen außerordentlich leid.“ Die zusätzlichen Namen seien auf den Zettel gerutscht, als eine Formatvorlage übernommen wurde.

Stimmzettel scheint falsch durchnummeriert zu sein

Und Muhr stellt klar: Ungültig sind die Stimmzettel wegen der Namen der Reservekandidaten, nicht, weil der Stimmzettel scheinbar falsch durchnummeriert ist. So fehlen auf dem Wahlzettel etwa die Nummern drei, sieben und neun. Das liege daran, dass die Parteien auf jedem Stimmzettel zur Kommunalwahl gleich durchnummeriert sein müssen. Die Tatsache, dass bei der Wahl für den Rat 15 Listen (und ein Einzelkandidat) zugelassen sind, aber nicht alle einen Bürgermeisterkandidaten ins Rennen schicken, erkläre die „Lücken“, erläutert Muhr.

Es hake in diesem Jahr an vielen Stellen, räumt der Wahlamtsleiter ein. Vor rund einer Woche etwa gab es Probleme bei der Online-Beantragung der Briefwahl, weil einige Straßen vom Programm nicht erkannt wurden. Auch wurden einige Wahlbenachrichtigungen doppelt verschickt.

Durch Corona und einen damit zusammenhängenden strafferen Zeitplan seien derzeit alle Wahlämter unter Druck, sagt Michael Muhr. „Sonst wäre alles zeitlich viel entzerrter gewesen. Jetzt arbeiten wir an mehreren Aufgaben gleichzeitig.“ Das Personal bleibe aber gleich. Hinzu kommen die Vorgaben zu Hygiene und Sicherheit in den Wahllokalen, die ebenfalls zusätzlich abgestimmt und umgesetzt werden müssen. Bislang haben in Witten rund 8200 Wähler Briefwahl beantragt, viele Anträge warten derzeit noch auf Bearbeitung.

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