Wahlen 2020

Kommunalwahl in Witten: Alles zu Kandidaten und Parteien

Kurz erklärt: Wer wählt wen bei den Kommunalwahlen 2020

Am 13. September stehen in NRW die Kommunalwahlen an. Jede Stimme hat dann Einfluss auf die Zukunft der Region. Wichtige Infos auf einen Blick.

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Witten.  Die Kommunalwahl 2020 in Witten steht bevor. Hier erfahren Sie alles über Kandidaten, Themen und die Auswirkungen des Coronavirus.

Bis zur Kommunalwahl 2020 in Witten dauert es nicht mehr lange. Wer will Bürgermeister werden? Wie finde ich mein Wahllokal oder wie beantrage ich Briefwahl? Wir beantworten in diesem Text die wichtigsten Fragen zur Wahl in Witten im September.

Wahlen 2020 in Witten - das Wichtigste in Kürze

  • Die Wahl findet am Sonntag, 13. September 2020, statt. Rund 79.000 Wittener ab 16 Jahren dürfen nach Angaben der Stadt wählen gehen. Die Wahllokale sind in der Regel von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Eine mögliche Stichwahl für die Wahl des Oberbürgermeisters wäre am 27. September 2020.
  • Gewählt werden der oder die Bürgermeister/in, der Rat der Stadt Witten und der Integrationsrat. Gleichzeitig wird auch über die Zusammensetzung des neuen Kreistags des EN-Kreises und über den künftigen Landrat abgestimmt. Erstmals können die Bürger auch direkt die Vertreter des Ruhrparlaments wählen.
  • Das Coronavirus hat keine Auswirkungen auf den Termin, wohl aber auf einige Details der Wahl. So gibt es in diesem Jahr etwa deutlich weniger Wahllokale.
  • Hier finden Sie alle aktuellen Abstimmungsergebnisse in der Übersicht.

Wer sind die Kandidaten für den Posten des Bürgermeisters/ der Bürgermeisterin?

Um das Amt des Bürgermeisters bewerben sich:

Grüne und FDP verzichten auf einen eigenen Bürgermeisterkandidaten. Die FDP unterstützt Bürgermeisterin Sonja Leidemann, die Grünen wollen sich für keinen der Kandidaten aussprechen.

Um den Posten des Landrats bewerben sich Amtsinhaber Olaf Schade (SPD) und Oliver Flüshöh (CDU).

Kommunalwahlen in Witten - das bewegt Witten:

  • Die Kommunalwahl in Witten hätte einen lebendigeren Wahlkampf verdient. Corona hat diesen wichtigen Urnengang fast zur Nebensache gemacht. Ein Kommentar.
  • 20.000 Menschen in Witten haben ihre Stimme für die Kommunalwahl am Sonntag (13.9.) schon abgegeben. „Das ist enorm“, kommentiert Wahlamtsleiter Michael Muhr diese rekordverdächtige Briefwahlquote. Insgesamt sind knapp 79.000 Wittener zur Wahl von Bürgermeister und Rat, Landrat, Kreistag und Ruhrparlament aufgerufen. Es wird spannend.
  • Der Andrang auf dem Markt in Witten-Annen war am Freitag (11.9.) zwar überschaubar – zwischen Gemüse- und Fischstand sorgte aber vor allem ein Thema für Gesprächsstoff: die Kommunalwahl am Sonntag. Wen und wie wählt man? Was ist einem wichtig? Über diese Fragen wurde diskutiert. Auch die Redaktion hat sich einmal umgehört und gefragt, was die Leute von der anstehenden Wahl erwarten.
  • In den letzten Tagen ist Michael Muhr arg ins Schwitzen geraten. Obwohl die Klimaanlage im Briefwahlbüro, wo er sich derzeit quasi häuslich eingerichtet hat, inzwischen funktioniert. Die vielen Pannen haben dem Wahlamtsleiter der Stadt Witten einiges Kopfzerbrechen bereitet. Doch kurz vor der Kommunalwahl am Sonntag kehrt ein wenig Ruhe ein. Im Interview spricht der 57-Jährige über seine Lieblingswahlen, Termindruck und das Wullenstadion.
  • Kurz vor der Kommunalwahl haben die Bürger und Bürgermeisterkandidaten in Witten noch einmal das Wort. Wir haben unsere Leser dazu aufgerufen, einmal all das zu fragen, was ihnen auf den Nägeln brennt, und die wichtigsten Themen ausgewählt. Da geht es um das Erscheinungsbild der Stadt, eine bessere Infrastruktur für Radfahrer, kaputte Straßen oder die hohe Grundsteuer. Einige Fragen richteten sich an alle Kandidaten, andere wurden gezielt an einen speziellen Kandidaten gestellt. Nicht alle Politiker haben geantwortet.
  • Zeiten von Corona ist der Straßenwahlkampf wichtiger denn je. Und es geht in den Endspurt. Noch eine Woche haben die Parteien in Witten Zeit, um Stimmen für die Kommunalwahl am 13. September zu gewinnen. Deshalb haben sie auch an diesem Samstag (5.9.) wieder ihre Infostände vom Kornmarkt bis zur Stadtgalerie aufgebaut. Doch nicht alle zeigen Präsenz.
  • Noch eine Panne: Beim Versand der Wahlbenachrichtigungen hat es Verzögerungen gegeben. Noch immer sind nicht alle Briefe angekommen.
  • Das Wahlamt hat massenhaft fehlerhafte Stimmzettel verschickt. Weil neben dem Namen von Bürgermeisterkandidat Stefan Borggräfe auch die Namen von Kandidaten der Reserveliste stehen, sind die Wahlzettel ungültig. Alle Briefwähler, die bereits ihre Stimme abgegeben haben, müssen nun neu wählen.
  • In Witten hängen mehr Wahlplakate denn je: Das liegt an der hohen Zahl der Bewerber und hat Taktik. Viele Parteien setzen in Coronazeiten auf die bildgewaltige Außendarstellung.
  • Michael Hasenkamp ist in der Wittener Lokalpolitik alles andere als ein unbeschriebenes Blatt. Nun gibt es erneut Zoff um den einstigen CDU-Chef. Denn das Wahlprogramm seiner neu gegründeten Partei Stadtklima stimmt in weiten Teilen wörtlich mit dem der WBG überein. Die Wählergemeinschaft ist sauer.
  • Auch bei den Piraten hängt der Haussegen schief: Der jetzige Fraktionsvorsitzende Roland Löpke ist auf dem letzten Listenplatz seiner Partei gelandet. Damit wird er definitiv nicht im künftigen Rat vertreten sein. „Das war persönlich“, sagt er. Und ein machtpolitischer Zug.
  • Die Grünen verzichten trotz ihres Erfolgs bei der Europawahl, als sie erstmals in Witten stärkste Partei wurden, überraschenderweise auf einen eigenen Bürgermeisterkandidaten. Für welche Themen sich die Partei im künftigen Rat stark machen will, lesen Sie hier.

Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Wahl

Wer wird an diesem Tag alles gewählt?

Es gibt fünf bzw. sechs Wahlzettel. Am Tag der Kommunalwahl werden der oder die Bürgermeister/in, der Rat der Stadt Witten und die Mitglieder des Integrationsrates der Stadt gewählt. Außerdem der Landrat oder die Landrätin des EN-Kreises, der Kreistag und erstmals auch die Vertreter der RVR-Verbandsversammlung, also das Ruhrparlament.

Wer darf abstimmen?

An der Kommunalwahl in Witten beteiligen darf sich, wer mindestens 16 Jahre alt ist und seinen Hauptwohnsitz hier hat. Auch EU-Bürger, die hier leben, sind stimmberechtigt. Für den Integrationsrat stimmen dürfen grundsätzlich Menschen mit Migrationshintergrund. EU-Bürger dürfen sowohl in der Kommunalwahl ihre Stimme abgeben, als auch für den Integrationsrat. Wer von außerhalb der EU kommt, benötigt einen anerkannten Aufenthaltsstatus.

Wie viele Wahllokale gibt es?

Es gibt in diesem Jahr 35 statt 55 Wahllokale in Witten. Wegen der Corona-Pandemie wurden alle Wahllokale in Alten- und Behindertenheimen gestrichen. Andere Wahllokale scheiden aus, weil dort der Sicherheitsabstand nicht eingehalten werden kann, so Wahlamtsleiter Michael Muhr. Etwa Café Schelle oder das Gewerkschaftshaus an der Hans-Böckler-Straße.

Die sonst gültige Obergrenze von 2500 Einwohnern pro Stimmbezirk wurde in diesem Jahr auf 5000 Einwohner ausgeweitet. In zehn der 25 Wahlbezirke wird es jeweils zwei Wahllokale geben, ansonsten nur eins. Besonders in Bezirken, in denen die Wahlbeteiligung traditionell sehr hoch ist, wie etwa in Bommern, werde man zwei Lokale einrichten, so Muhr. Welches Wahllokal man besuchen soll, steht auf der Wahlbenachrichtigung.

Wann bekomme ich eine Wahlbenachrichtigung?

Etwa vier bis sechs Wochen vor der Wahl versenden die Gemeindebehörden die Wahlbenachrichtigungen. In Witten sollen die Drucker ab 10. August angeworfen werden. Dann werden auch die ersten Benachrichtigungen direkt versendet. Spätestens am 23. August müssten alle Bürger Ihre Wahlbenachrichtigung erhalten haben.

Wie beantrage ich Briefwahl?

Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung findet sich ein Vordruck, über den Bürger die Briefwahlunterlagen beantragen können. “Einfach umdrehen, ausfüllen, abschicken“, sagt Michael Muhr. Der Rückumschlag ist bereits korrekt adressiert. Der Wahlbrief muss bei der zuständigen Stelle spätestens am Wahlsonntag bis 18 Uhr vorliegen. Also unbedingt rechtzeitig abschicken!

An der Bahnhofstraße 30 öffnet ab 17. August zudem das Briefwahlbüro der Stadt in der ehemaligen Buchhandlung Krüger. Hier können Wähler unter Vorlage der Wahlbenachrichtigung und des Personalausweises ihre Stimme entweder direkt abgeben oder Briefwahlunterlagen abholen.

Braucht die Stadt noch Wahlhelfer? Und gibt es Geld dafür?

Ja. Damit die Wahlen in den Wahllokalen und im Briefwahlbüro reibungslos ablaufen können, benötigt das Wahlbüro der Stadt Witten insgesamt 550 ehrenamtliche Wahlhelfer. Gesucht werden noch 50 bis 60 Freiwillige für den Wahltag plus eine Handvoll Helfer für eine eventuelle Stichwahl am 27. September. Je nach Funktion zahlt die Stadt dafür ein Erfrischungsgeld von 40 bis 70 Euro. (Weitere Informationen und Anmeldung hier!)

Was macht das Coronavirus mit den bevorstehenden Wahlen?

In den Wahllokalen müssen die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden. Ob bei der Wahl am 13. September eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden muss, ist derzeit offen. Bislang gebe es vom Land nur die Empfehlung, eine Maske zu tragen, so Wahlamtsleiter Muhr. In den Wittener Wahllokalen wolle man aber Ersatzmasken für Bürger bereithalten.

Ein Problem dabei: Eigentlich gilt bei Wahlen ein „Verhüllungverbot“. Denn der Wähler muss zweifelsfrei identifizierbar sein. Wie man das handhaben werde, sei bislang noch offen, so Muhr. Genaue Vorgaben zur Ausstattung der Wahllokale erhofft man sich vom Krisenstab des EN-Kreises. Diese sollen im Laufe dieser Woche kommuniziert werden. Die Wähler sind außerdem dazu aufgerufen, einen eigenen Stift mit ins Wahllokal zu bringen.

Wie viele Stimmen benötigt der Wahlsieger?

Für die Bürgermeisterwahl gilt: Wer mehr als 50 Prozent der abgegebenen Stimmen bekommt, gewinnt die Wahl, sonst kommt es zur Stichwahl. Gleiches gilt für die Wahl des Landrats.

Wer im Stadtrat sitzt, wird einerseits durch die Direktmandate aus den 25 Wahlbezirken bestimmt. Die übrigen (offiziell) 25 Sitze im Rat werden nach dem Verhältniswahlrecht über die Reservelisten der Parteien aufgefüllt. Der Rat als Ganzes muss aber das Stimmverhältnis der Parteien widerspiegeln, weshalb der Rat aktuell auch 72 Mitglieder hat. Für Stadtrat und Kreistag gibt es keine Prozent-Hürden.

Die 91 Sitze im Ruhrparlament werden nach dem Verhältniswahlrecht verteilt. Die stärkste Partei oder Wählergruppe erhält die meisten Sitze im Ruhrparlament. Hier gibt es eine 2,5-Prozent-Hürde.

Wann steht das Ergebnis der Kommunalwahl fest?

Die Auszählung der Wahl beginnt unmittelbar nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr. Auch die Stimmen der Briefwähler werden erst nach Schließung der Wahllokale ausgezählt. Die ersten Ergebnisse gibt es in der Regel bereits am Wahlabend. Wahlamtsleiter Michael Muhr rechnet in diesem Jahr aber nicht vor 24 Uhr mit Ergebnissen.

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