Kreistagswahl

Wähler aus Witten-Stockum müssen nicht erneut antreten

Hier lief alles richtig: Szene vom Reiterhof Falkenhof in Bommerholz, der ein Wahllokal bei der Kommunal-, Kreistags- und Europawahl am 25. Mai war. Im Wahlbezirk 16 in Stockum wurden dagegen knapp 500 falsche Stimmzettel für die Kreistagswahl ausgegeben.

Hier lief alles richtig: Szene vom Reiterhof Falkenhof in Bommerholz, der ein Wahllokal bei der Kommunal-, Kreistags- und Europawahl am 25. Mai war. Im Wahlbezirk 16 in Stockum wurden dagegen knapp 500 falsche Stimmzettel für die Kreistagswahl ausgegeben.

Foto: WAZ FotoPool

Witten.   9000 Wahlberechtigten aus Stockum bleibt ein zweiter Urnengang erspart. Obwohl 500 Stimmzettel für die Kreistagswahl im Wahlbezirk 16 für ungütlig erklärt worden waren, muss die Wahl dort nicht wiederholt werden. Die Panne habe keinen entscheidenden Einfluss auf das Ergebnis gehabt, heißt es jetzt.

Die Wahl des Kreistages am 25. Mai sowie die Nachwahlen in einem Ennepetaler und einem Hattinger Wahlbezirk am 15. Juni sind gültig. Diese einstimmige Entscheidung hat jetzt der Kreistag getroffen.

Im Mittelpunkt der Prüfung stand der Wahlbezirk 16 in Witten-Stockum. Dort waren in einem Stimmbezirk fälschlicherweise die Stimmzettel eines anderen Wahlbezirks ausgegeben worden. Der Wahlvorstand hatte daher die für die Kreistagswahl abgegebenen 486 Stimmen für ungültig erklärt. Dieser Fehler wirkt sich laut Gesetz allerdings nur dann auf die Gültigkeit der Wahl aus, wenn er entscheidenden Einfluss auf das Wahlergebnis im Wahlbezirk oder auf die Zuteilung der Sitze der Reserveliste gehabt haben könnte.

„Keine entscheidende Auswirkung auf das Direktmandat“

Beides habe anhand von entsprechenden Berechnungen ausgeschlossen werden können, teilt jetzt die Kreisverwaltung mit und verweist auf die Beschlussvorlage: „Der Fehler hat keine entscheidende Auswirkung auf das Direktmandat im Wahlbezirk 16 sowie auf die Sitzverteilung aus der Reserveliste.“ Die 9000 wahlberechtigten Wittener in diesem Bezirk werden also nicht erneut zur Stimmabgabe aufgerufen.

Erfolglos blieben laut Kreisbehörde auch zwei Einsprüche Sprockhöveler Bürger – der eine, weil er als unzulässig eingestuft worden sei, der andere, weil die beanstandete Unregelmäßigkeit bei der Briefwahl nach Einschätzung der Kreistagsmitglieder nicht vorgelegen habe.

Eine Wahl mit Besonderheiten

Die Entscheidung des Kreistages bildet den Schlusspunkt unter eine Kommunalwahl, die von einigen Besonderheiten gekennzeichnet war. So verstarben unmittelbar vor der Wahl mit Horst Walter Boecker und Daniela Broch zwei Direktkandidaten. Dies machte am 15. Juni Nachwahlen in den Kreistagswahlbezirken 9 in Hattingen und 28 in Ennepetal notwendig. Folge: Erst drei Wochen nach dem eigentlichen Wahltermin am 25. Mai stand fest, wie sich der Kreistag zusammensetzt.

Kurz nach der Wahl und noch vor der konstituierenden Sitzung des neuen Kreistages war mit Alfred Schulz (SPD) der im Wittener Wahlbezirk 16 direkt gewählte Bewerber verstorben. Für ihn war die Ennepetalerin Sigrid Ristau über die Reserveliste nachgerückt. Sie darf nun ihren Sitz behalten, da in dem Wahlbezirk mit den ungültigen Stimmzetteln keine Neuwahl nötig ist.

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