Gericht

„Heil-Hitler-Rufe“ bringen Wittener (42) ins Gefängnis

Foto: Volker Hartmann / dpa

Witten.  Eigentlich hatte der Angeklagte für seine „Heil Hitler“-Rufe auf eine Bewährungsstrafe gehofft. Diese Rechnung ging für den Wittener nicht auf.

Kein gänzlich unbeschriebenes Blatt stand am Dienstag mit einem 42-jährigen Mann aus Witten vor dem Landgericht Bochum.

15 Vorstrafen und eine offene Bewährungsstrafe zählte die Vorsitzende Richterin auf. Diesmal lautete die Anklage auf Benutzung verbotener verfassungsfeindlicher Symbole und Beleidigung. Im Sommer vergangenen Jahres soll der Mann im Lutherpark randaliert haben. Im Streit mit einem anderen Mann soll er „Heil Hitler“ gerufen haben. Polizeibeamte, die kurz darauf eintrafen, beschimpfte der Angeklagte als „Affen“, außerdem rief er ihnen „Sieg Heil“ zu.

Die Anklagevorwürfe gab der Mann in der Verhandlung unumwunden zu. Das Amtsgericht Witten hatte ihn deshalb im Januar erstinstanzlich zu sechs Monaten Haft verurteilt.

Angeklagter hat keine positive Sozialprognose

Dagegen legte der angeklagte Wittener Berufung ein. Im Vordergrund stand für ihn dabei das Ziel, eine Bewährungsstrafe zu erhalten, wie die Verteidigerin dem Gericht erläuterte – jedoch vergeblich: „Es sieht für Sie allerdings nicht nach einer positiven Sozialprognose aus“, machte Vorsitzende Richterin Breywisch-Lepping nach Sichtung der Akten deutlich. Schließlich habe sich im Leben des Mannes nichts zum Guten verändert. Außerdem müsse zusammen mit einer anderen aktuellen Verurteilung eine neue Gesamtstrafe gebildet werden.

Nach diesen Hinweisen der Richterin und einer erneuten Beratung mit seiner Anwältin entschied sich der angeklagte 42-Jährige, die Berufung doch zurückzunehmen. Damit ist das erstinstanzliche Urteil von sechs Monaten Haft für ihn rechtskräftig.

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