Ordnungsverstöße

Grölen, rotzen, wegschmeißen im Wittener Stadtgebiet

Völlig egal ist manchen Bürgern ihr Stadtbild: Hier eine aktuelle wilde Kippe am Kreisel Sprockhöveler/Herbeder Straße.

Foto: Thomas Nitsche

Völlig egal ist manchen Bürgern ihr Stadtbild: Hier eine aktuelle wilde Kippe am Kreisel Sprockhöveler/Herbeder Straße. Foto: Thomas Nitsche

Witten.   Respektlosigkeit und Vermüllung haben zugenommen, so das Wittener Ordnungsamt. Deshalb fordern immer mehr Bürger verstärkte Kontrollen.

Donnerstag in Witten, es ist zehn Uhr: „Hundekot ist nicht nur lästig, es gehen auch Gefahren davon aus“, steht mit vielen Erklärungen auf Zetteln, die wohl ein genervter Anwohner in der Röhrchenstraße an mehreren Bäumen angebracht hat. 50 Meter weiter beschäftigt sich eine junge Frau intensiv mit ihrem Handy – während ihre beiden Hunde seelenruhig in die Baumbeete kacken.

Viertel nach zwölf an der Ruhrstraße: Ein junger Mann rotzt beim Gehen fett auf den Bürgersteig, schmeißt seine aufgerauchte Fluppe hinterher. Viertel vor eins am Kreisel Sprockhöveler/Herbeder Straße: Auf der Wiese vor dem Frisörsalon „Hairway 2 Heels“ liegen als wilde Kippe Farbeimer, Thermoskanne, Kleiderreste.

Und auf den letzten Metern vor der Redaktion braust ein Wagen mit überhöhter Geschwindigkeit und dröhnenden Bässen vorbei, während der Fahrer entspannt ins Handy quatscht. Willkommen in Witten!

Respektlosigkeit habe zugenommen

„Die Respektlosigkeit hat extrem zugenommen. Die Leute halten sich immer weniger an die Spielregeln“, hat Tobias Hahn vom Ordnungsamt festgestellt. Je größer die Gruppen, desto weniger Rücksicht werde genommen. Etwa an der Johanniskirche oder auf dem Rathausplatz, wo achtloses Müll wegwerfen, nächtliches Grölen oder das Zerstören der Bushaltestellenscheiben zum Alltag gehören. „Bei Großgruppen kann man an Wochenenden nicht mehr mit zwei Leuten kommen, sondern am besten mit Unterstützung der Polizei“, meint der Stadtmitarbeiter. Und in den meisten Fällen – wie etwa bei den 500 wilden Kippen im Stadtgebiet oder den unzähligen Schmierereien an Häusern – kommen die Täter straflos davon, weil sie nicht erwischt werden.

„Wir bekommen viele Anrufe von Bürgern, die sich mehr Kontrollen wünschen. Besonders zu Hundekot und Vermüllung der Stadt“, so Hahn. Umso ärgerlicher ist es, wenn es wegen weniger Blätter – wie in dieser Zeitung berichtet – zum teuren Streit zwischen Ordnungsamt und einer Anwohnerin kommt, die ihre Blätter immerhin noch wegfegt. So killt man Motivation! Denn das ist längst keine Selbstverständlichkeit mehr.

Dabei haben die Außendienstler des Ordnungsamtes einen gewissen Ermessensspielraum: „Sie können die Betroffenen zunächst mündlich kostenfrei verwarnen“, erklärt Hahn. Bei Geringfügigkeit könne auch ein Verwarngeld bis 55 Euro angeboten werden. „Wenn das angenommen und bezahlt wird, erfolgt keine weitere Ahndung“, so der 31-Jährige. Wenn nicht, folge ein Bußgeld.

Abnehmende Gesetzestreue spült Geld in Stadtkasse

Die abnehmende Gesetzestreue spült besonders viel Geld von der Straße in die Stadtkasse: Über eine Million Euro waren es im vorigen Jahr, rund 541 000 Euro aus über 42 000 Fällen im ruhenden, knapp 500 000 Euro aus etwa 19 000 Fällen im fließenden Verkehr. Doch während elf Verkehrsaufseher im Einsatz sind, finden sich im Außendienst der Gewerbe- und Ordnungsabteilung gerade mal sechs Mitarbeiter. Vier von denen kümmern sich vorrangig ums Gewerbe, etwa den Jugendschutz in Kneipen. Bleiben zwei Leute, die richtig auf der Straße sind – für ganz Witten!

>>> Was Verstöße in die Stadtkasse bringen

Hier die häufigsten Verstöße und was die Ahndung in die Stadtkasse brachte:

Bußgelder 2016: 45 Ruhestörungen – ca. 11.200 €. 136 Verstöße gegen die Ordnungsverordnung – ca. 18 200 €. 14 Personalienverweigerung ca. 2800 €. 18 Kreislaufwirtschaftsgesetz (größerer Müll) – ca. 3500 €. 70 Bundesmeldegesetz und Personalausweisgesetz – ca. 10 400€.

Bußgelder 2017: 11 Ruhestörungen – ca. 3000€. 41 Verstöße gegen die Ordnungsverordnung – ca. 5.280 €. 2 Personalienverweigerung – ca. 400 €. 5 Kreislaufwirtschaftsgesetz (größerer Müll) – ca. 1000€. 30 Bundesmeldegesetz und Personalausweisgesetz - ca. 4400€.

Verwarngelder 2016: 25 x Schwimmen in der Ruhr. 81 x unangeleinte Hunde. 17 x öffentlich Urinieren. 26 x Zweckentfremdung einer Anlage. 108 x Verunreinigungen (Zigarettenkippen, Müll, etc.). 25 x Aufenthalt nach Einbruch der Dunkelheit auf Spielplatz. 79 x Verstöße gegen Nichtraucherschutzgesetz (Rauchen auf Kinderspielplatz, Schulhof, etc.)

Verwarngeld 2017: u. a. 40 Verunreinigungen (Zigarettenkippen, Müll, etc.).

>>> Kommentar von Michael Vaupel:

Egal, wie’s gelaufen ist: Leute, die – wie in dieser Zeitung am Mittwoch berichtet – beim Fegen unserer katastrophalen Bürgersteige Blätter fälschlicherweise in den Rinnstein fegen, sind natürlich leichte Opfer fürs Ordnungsamt.

Dabei sollte es denen an den Kragen gehen, die Müllberge gewissenlos in die Umgebung kippen, ihre Hunde auf den Gehsteig machen lassen, egal, ob andere reintreten oder die Stadt meist nachts mit Schmierereien übersäen. Aber die sind natürlich viel schwerer zur Strecke zu bringen.

Mehr noch: Solche Asoziale werden es als Lachnummer empfinden, dass gerade mal zwei Mitarbeiter des Ordnungsamtes sie aufspüren sollen. Deshalb ist es überfällig, dass die Außendienstler erheblich aufgestockt werden. Kann sich die finanzklamme Stadt Witten nicht leisten? Falsch: Es wäre sogar eine sinnvolle Investition. Denn die Einnahmen aus den zusätzlichen Bußgeldern, wenn es mehr Tätern an den Kragen ginge, würden die zusätzlichen Personalkosten leicht einspielen. Das zeigt schon der jährliche Millionen-Ertrag aus den aufgedeckten Fällen.

Schluss mit dem Kuschelkurs. Erst wenn’s an den Geldbeutel geht, scheinen manche Leute das zu begreifen. Alles andere ist unfair gegen jene, die ihre Kinder zur Sauberkeit erziehen, Häuser und Vorgärten in Schuss halten oder Hundekot richtig entsorgen.

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