Bebauung

Bürgerbegehren für grünen Kornmarkt gefordert

Anfang November wurde für einen „grünen Kornmarkt“ in Witten demonstriert.

Anfang November wurde für einen „grünen Kornmarkt“ in Witten demonstriert.

Foto: Jürgen Theobald / FUNKE Foto Services

Witten.  Eine Initiative will mit einem Bürgerbegehren die Bebauung des Kornmarkts in Witten verhindern und 5000 Unterschriften sammeln. Was sagt der Rat?

Mit einem Bürgerbegehren will eine Initiative die Bebauung des Wittener Kornmarkts verhindern. Die Bürgerinitiative tritt unter dem Motto „Der Kornmarkt soll grüner werden“ an. Am Montag steht das Thema auf der Tagesordnung des Rats. „Es darf keine vier neuen Betonklötze ähnlich dem Celestianbau geben“, sagen die Initiatoren Carsten Samoticha (54) und René Scheffer (24).

Samoticha ist zwar Ratsherr der Linkspartei, hat die Initiative aber im Namen von „Aufstehen“ gegründet, jenen lokalen Gruppen, die die linke Frontfrau Sarah Wagenknecht ins Leben gerufen hat. Laut Samoticha stehen zehn weitere Initiativen hinter einem möglichen Bürgerbegehren, darunter Attac und Transition Town. 5000 Unterschriften bräuchte es, um überhaupt eine neue Ratsentscheidung herbeizuführen. Er entscheidet über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens. Der nächste Schritt wäre dann ein Bürgerentscheid. Daran müssten mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten teilnehmen, um über einen grünen Kornmarkt abzustimmen.

List-Gruppe soll den Kornmarkt in Witten laut Ratsbeschluss bebauen

Aktuell plant Witten die Bebauung mit dem Zweitplatzierten des Städtebauwettbewerbs, der List Gruppe. In der jüngeren Wittener Geschichte gab es schon mehrere Bürgerbegehren, etwa beim Abriss des alten Stadtbades, beim Rathaus-Neubau, bei der Durchholzer Schule und dem Bücherei-Anbau. Nur bei der Rathauserweiterung waren die Initiatoren erfolgreich. In den anderen Fällen lehnte der Rat die Bürgerbegehren etwa als rechtlich unzulässig ab. Davon gehen Beobachter auch im Falle des Kornmarktes aus.

Gegner argumentieren mit Klimaschutz

Die Bebauungsgegner argumentieren vor allem mit dem Klimaschutz. „Der Regionalverband hat schon 2007 in einer Klima-Analyse für Witten festgestellt, dass eine weitere Verdichtung der Bebauung verhindert werden sollte, da bereits Wärme-Inseln in der Stadt gemessen wurden“, sagt René Scheffer.

Nicht zuletzt hänge die Luftbelastung in der Ruhrstraße vom Kornmarkt ab, sagen die Initiatoren eines Bürgerbegehrens. Auch wenn sich die Grenzwerte dort verbessert hätten, klagten Anwohner, dass sich das Klima wieder verschlechtert habe. Samoticha: „Zur Entlüftung der Innenstadt liegt eine wichtige Frischuftschneise direkt hinterm Kornmarkt.“ Deshalb dürfe er nicht zugebaut werden. Die Politik wird aufgefordert, den „Verkauf/Verkaufsbeschluss“ für das Innenstadt-Grundstück rückgängig zu machen. Stattdessen solle der Kornmarkt in eine grüne Oase umgewandelt werden, „um das Umfeld mit besserer, im Sommer auch kühlerer Luft zu versorgen“.

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