Stadtgestaltung

Wattenscheid: Zeit zwingt zu Kompromissen beim Bebel-Platz

Einen breiten Einschnitt stellen die Fahrbahnen und Gleisbereiche durch den August-Bebel-Platz im Wattenscheider Zentrum derzeit dar.

Einen breiten Einschnitt stellen die Fahrbahnen und Gleisbereiche durch den August-Bebel-Platz im Wattenscheider Zentrum derzeit dar.

Foto: Gero Helm / FFS

Wattenscheid-Mitte.  Wattenscheider Parteien wollen die Fördermittel für die Planung des August-Bebel-Platzes absichern. Das Bürgerbegehren würde damit zurückgezogen.

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Ein Kompromiss für die Neuplanung und Umgestaltung des August-Bebel-Platzes zeichnet sich deutlich ab. Formal müssen die Fraktionen in der Bezirksvertretung und der Parteilose Bernd-Udo Heider noch zustimmen, doch in der nächsten Sitzung am 21. Januar, 16 Uhr, im Wattenscheider Rathaus soll ein Dringlichkeitsantrag den Weg ebnen. Damit könnten die Fördermittel rechtzeitig gesichert und über die Umgestaltung auch mit Kfz-Verkehr abgestimmt werden.

Im Gegenzug signalisiert die Initiative für das Bürgerbegehren auch bereits, dieses Mittel dann zurückzuziehen. Am Freitag, 10. Januar, ging der Vorschlag der SPD-Bezirksfraktion laut ihrem Vorsitzenden Wolfgang Rohmann den Fraktionsvorsitzenden und dem Parteilosen Heider zu. Der sei mit den Initiatoren des Bürgerbegehrens abgesprochen, Heider und die Grünen seien einverstanden, CDU und UWG müssten noch darüber beraten.

Verzögerung wäre Verlust von sechs Millionen

Durch das Bürgerbegehren mit den nötigen Unterschriften wäre eine rechtzeitige Antragstellung auf Fördermittel für den August-Bebel-Platz endgültig vereitelt worden. Das hatte die Verwaltung signalisiert und Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) beim Neujahrsempfang auch noch einmal unterstrichen: „Ohne die Förderung gibt es gar keinen neuen Bebel-Platz.“

Ob sich das Bürgerbegehren inhaltlich durchgesetzt hätte, wäre dabei leider unerheblich gewesen. „Dadurch wären Fördermittel von sechs Millionen Euro vollständig entfallen“, führt Rohmann für die SPD das Einschwenken nach dem bisherigen Mehrheitsbeschluss aus. Außerdem hätte die Formulierung des Bürgerbegehrens seiner Ansicht nach jede Veränderung komplett abgelehnt.

„Wir sind weiter überzeugt, der Individualverkehr gehört nicht mehr auf den August-Bebel-Platz“, erklärt Wolfgang Rohmann inhaltlich. „Wenn es zeitlich möglich gewesen wäre, hätten wir liebend gerne den Ausgang des

Bürgerbegehrens abgewartet und dann den Platz neu gestaltet. Da wir nicht wollen, dass der Platz gar nicht mehr umgestaltet werden kann, haben wir den Entschluss fassen müssen, unsere Position aufzuweichen.“

Dreh- und Angelpunkt der Entwicklung

Hauptanliegen bleibe die gemeinsame, starke und zukunftsweisende Gestaltung der Wattenscheider Innenstadt. Die Förderbedingungen des ISEK Programms sähen ausdrücklich eine Veränderung der Verkehrssituation am August-Bebel-Platz vor.

Wolfgang Dressler erklärt für die Initiative Bebel-Platz, wenn bei der Planung der Kfz-Verkehr nicht ausgeschlossen werde, könne das Bürgerbegehren zurückgenommen werden. Die Initiatoren würden die Vorbereitung eines Beschlusses der Bezirksvertretung, der eine sinnvolle Zukunftsplanung für den August-Bebel Platz vorsieht, positiv begleiten und unterstützen.

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