Barrierefrei

Stimmabgabe wird für 73-jährige Rollstuhlfahrerin zur Hürde

Rollstuhlfahrerin Elisabeth  Schyschke

Foto: Schyschke

Rollstuhlfahrerin Elisabeth Schyschke Foto: Schyschke

Wattenscheid.   Wahllokal war nicht wie angekündigt „barrierefrei“. Rollstuhlfahrerin beklagt, ihre Hinweise ans Wahlbüro seien im Vorfeld nicht beachtet worden.

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Ankommen, Kreuze machen, Demokratie mitgestalten – der reine Ablauf klingt simpel. Ganz so einfach war es für Rollstuhlfahrerin Elisabeth Schyschke (73) bei der Bundestagswahl jedoch nicht. Das Wahllokal in der Pestalozzi-Realschule war in ihrer Benachrichtigung als „barrierefrei“ gekennzeichnet – erfüllt dieses Kriterium aber nicht. An jedem Eingang fand Schyschke eine „halbe Steinhöhe“ vor, „die man alleine nicht überwinden kann“.

Hinweise wurden nicht beachtet

Die 73-jährige Wattenscheiderin meldete den Fehler im Voraus telefonisch dem Wahlbüro. „Man sagte mir, ich könne ja noch Briefwahl machen, aber darum ging es mir gar nicht. Wenn am Wahltag jemand mit dem Rollstuhl kommt, kann er nicht wählen“, verdeutlicht Schyschke ihr Anliegen. Eine E-Mail an die Realschule blieb laut ihrer Aussage unbeantwortet. Die Schulleitung informiert auf Nachfrage, diese an den Schulträger weitergeleitet zu haben. Schyschke sendete die Nachricht anschließend auch ans Wahlbüro: „Auch darauf gab es keine Antwort.“

Als sie mit dem Rollstuhl zum Wählen kam, „war nichts passiert, keine Rampe da“. Zum Glück habe ihr Mann sie begleitet und: „Ich kann noch stehen, zwei, drei Schritte gehen. Andere wären im Rollstuhl nicht die Kante hochgekommen. Aber was ist das für ein Verhalten, so etwas zu schreiben und dann nicht zu reagieren, wenn man auf den Fehler hingewiesen wird?“, fragt Schyschke deutlich verärgert.

Fehlerhafte Angabe wird korrigiert

Stadtsprecherin Tanja Wißing bezieht jetzt Stellung: „Der für Wahllokale zuständige Kollege hat mit einer Bürgerin per E-Mail Kontakt aufgenommen und sich für die fehlerhafte Angabe entschuldigt.“ Bei zukünftigen Wahlen werde der Wahlraum nicht mehr als barrierefrei ausgewiesen. Ebenso sei darauf hingewiesen worden, dass „mit Hilfe eines Wahlscheins die Stimmabgabe in einem anderen, barrierefreien Wahllokal möglich wäre“. Eine solche E-Mail habe sie nicht erhalten, bekräftigt Schyschke. Dass der Fehler nun korrigiert werde, freue sie natürlich.

Rampe ist keine Option

Eine Rampe zu installieren, sei nicht in Aussicht gestellt worden – aus Kostengründen. Wißing: „Die Anmietung einer Rampe für Standard-Treppenstufen kostet rund 400 Euro pro Tag. Da Auf- und Abbau nicht am Wahlsonntag erfolgen könnten und eine Sicherheitsprüfung erforderlich wäre, sind Kosten zwischen 1000 und 1500 Euro pro Wahllokal zu veranschlagen.“ Mit Blick auf eine mögliche Briefwahl oder Stimmabgabe mit Wahlschein in einem anderen Wahllokal seien diese geprüften Kosten „unverhältnismäßig“, heißt es seitens der Stadt.

Prüfungen vor Ort kein Standard

Dass die Pestalozzi-Realschule als „barrierefrei“ geführt wurde, ist offenbar dem Vorgehen bei der Einstufung geschuldet. Eigentümern, Verwaltern oder Hausmeistern potenzieller Wahllokale schickt das Wahlbüro vorab einen Fragebogen, in dem u.a. der Faktor „Barrierefreiheit“ abgefragt wird. Die Angaben dieser Ansprechpartner werden dann in den Datenbestand übernommen.

Eine Prüfung vor Ort sei „nicht in allen Fällen möglich und erfolgt in der Regel nur bei Gebäuden, die komplett neu in den Bestand aufgenommen werden und nicht unter städtischer Verwaltung stehen“.

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