Lokalpolitik

Velbert will vorerst keine Live-Bilder aus dem Rat zeigen

Um Ratssitzungen im Internet übertragen zu können, müssten im Velberter Rathaus Kameras installiert werden.

Foto: Uwe Möller

Um Ratssitzungen im Internet übertragen zu können, müssten im Velberter Rathaus Kameras installiert werden. Foto: Uwe Möller

Velbert.   Monheim, Essen und Düsseldorf übertragen die Ratssitzungen live im Internet. Einige Fraktionen wünschen sich das auch für Velbert.

Wer hautnah miterleben möchte, wie Lokalpolitik gemacht wird, der kann die öffentlichen Ratssitzungen in seiner Stadt besuchen. In einigen Städten in NRW kann man sich den Weg zum Rathaus inzwischen sparen und die Sitzungen stattdessen im Internet anschauen. In Monheim ist das zum Beispiel möglich, in Leverkusen, Essen, Bottrop und in Düsseldorf auch.

„Das ist grundsätzlich eine gute Idee, um die Demokratie wieder näher an den Menschen zu bringen“, meint Rainer Hübinger, Fraktionsvorsitzender der SPD. Auch Dr. Esther Kanschat (Grüne) glaubt, dass „ein niederschwelliges Angebot“ das Engagement der Bürger stärken könnte. Das politische Interesse sei häufig themenspezifisch. „Die entsprechenden Punkte könnte man sich dann auch noch am nächsten Tag ansehen.“

CDU will erst Grundsatzfragen klären

Die Stadt Velbert beschäftigt sich mit dem Thema derzeit nicht, sagt Sprecher Hans-Joachim Blißenbach. Leverkusen zahlt 1600 Euro pro Übertragung an einen externen Dienstleister. Monheim hat in diesem Jahr 45 000 Euro für die Übertragung der Sitzungen des Rates und seiner sechs Ausschüsse veranschlagt. Einen fünfstelligen Betrag habe Velbert dafür nicht übrig, sagt Blißenbach. „Da muss man die finanziellen Möglichkeiten der Stadt Monheim berücksichtigen“.

Auch Manfred Bolz, Fraktionsvorsitzender der CDU, sieht das Thema skeptisch. Zunächst müssten einige Grundsatzfragen geklärt werden: Wer überträgt die Bilder? Wo sind sie zu sehen? Außerdem befürchtet er, dass jedes Ratsmitglied noch mehr zu den Diskussionen beitragen wolle, wenn die Sitzungen im Internet zu sehen sein würden. „Dann würden die Ratssitzungen noch länger dauern als ohnehin schon.“

Piraten überlegen, einen Antrag zu stellen

Neben der SPD würden auch die Piraten und die Fraktion Velbert Anders die Übertragung von Ratssitzungen befürworten. „Unbedingt“ solle das eingeführt werden, sagt August-Friedrich Tonsheid von Velbert Anders. „Das steht sogar in unserem Wahlprogramm“, betont Martin Schwarz, Fraktionsvorsitzender der Piraten.

Seine Fraktion überlege schon länger, einen entsprechenden Antrag im Rat zu stellen, sehe derzeit aber geringe Aussichten auf Erfolg. „Dafür bräuchte man einen einstimmigen Beschluss“, sagt Schwarz. Viele Ratsmitglieder hätten schon angedeutet, einem solchen Antrag nicht zustimmen zu wollen, weil sie ihr Recht am eigenen Bild wahren wollten. In anderen Städten werden nur die Ratsmitglieder gezeigt, die dem zugestimmt haben.

Interesse vor allen bei Plänen in der Nachbarschaft

„Ich hätte kein Problem damit“, sagt Rainer Hübinger (SPD). Er ist aber nicht sicher, ob sich Aufwand und Kosten lohnen würden, „wenn sich das nur 20 Leute anschauen“. Etwa 1400 Aufrufe des Streams pro Sitzung hat Leverkusen, in Monheim schauten bei der Premiere in der Spitze 266 Bürger zu.

„Die Leute sind immer dann interessiert, wenn es um Bebauungspläne in der direkten Nachbarschaft geht“, glaubt Rainer Hübinger. Auch wenn es um Schulen gehen, könnte das Interesse hoch sein, vermutet Friedrich August Tonsheid.

Das ist der Rat der Stadt Velbert

Der Rat der Stadt Velbert hat 62 Mitglieder. Sie werden in der Regel für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Die Mitglieder teilen sich in acht Fraktionen auf: CDU (21), SPD (17), Grüne (7), Velbert Anders (5), FDP (3), Linke (3), UVB (3), Piraten (2), fraktionslos (1). Bürgermeister Dirk Lukrafka ist Vorsitzender des Rates, aber kein Mitglied.

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