Sondierung

Niederberger Abgeordnete sind zufrieden mit Gesprächen

Horst Seehofer (CSU), Angela Merkel (CDU) und Martin Schulz (SPD) unterrichteten die Medien über die Ergebniss der Sondierung.

Horst Seehofer (CSU), Angela Merkel (CDU) und Martin Schulz (SPD) unterrichteten die Medien über die Ergebniss der Sondierung.

Foto: Christian Thiel

Beyer: Jeder kann sich darin wiederfinden. Griese: SPD-Verhandler haben gute Ergebnisse erzielt

Die beiden Bundestagsabgeordneten aus dem Niederbergischen, Peter Beyer (CDU) und Kerstin Griese (SPD), sind zufrieden mit den Ergebnissen der Berliner Sondierungsgespräche zur Großen Koalition.

Durchbruch gelungen

„Ich freue mich, dass der Durchbruch bei den Gesprächen gelungen ist“, erklärte Beyer in einem Telefonat gegenüber der WAZ. Der Bundestagsabgeordnete war auf dem Weg zu einer Fraktionssitzung seiner Partei in Berlin, dort wollten die Parlamentarier die Ergebnisse der Gespräche diskutieren.

„Ich hatte nicht mehr damit gerechnet“

„Ich hatte in den letzten Tagen gar nicht mehr mit eine Durchbruch gerechnet, die Fronten schienen verhärtet zu sein“, sagte Beyer weiter. Umso mehr freut sich der Ratinger nun über die Ergebnisse der Sondierung. „Ich habe die Seiten der Vereinbarung gelesen und finde, dass sich jede der verhandelnden Parteien darin wieder finden kann“, erklärt Beyer weiter. Er finde, die Vereinbarungen seien eine gute Grundlage für die späteren Verhandlungen in den Arbeitsgruppen. „Ich bin guten Mutes, dass es am Ende mit der Koalition klappt“, sagte Beyer, der dann schon am Abend wieder in seinen Wahlkreis zurückkehrte.

„SPD-Sondierungsteam hat gute Ergebnisse erreicht“

„Das sozialdemokratische Sondierungsteam hat sehr gute Ergebnisse erzielt“, ist auch Kerstin Griese (SPD) überzeugt. „Ob das für konkrete Koalitionsverhandlungen ausreicht, wird jetzt die Diskussion mit den Mitgliedern und Wählern der SPD zeigen.“ Die SPD wird schon am heutigen Samstag mit Diskussionsrunden unter anderem in Velbert (11 Uhr im Willy-Brandt-Zentrum, Schlossstraße 2) beginnen.

„Konnten uns nicht in allen Punkten durchsetzen“

„Eine mögliche schwarz-rote Koalition würde die Kinderrechte im Grundgesetz verankern, Kitas weiter ausbauen, die Familien bei den Kitagebühren entlasten und einen Rechtsanspruch auf Ganztagsgrundschulen schaffen“, hebt Griese einen wichtigen Teil der SPD-Erfolge in den Sondierungsgesprächen hervor. „Wir stabilisieren das Rentenniveau und führen eine Grundrente für diejenigen ein, die jahrzehntelang gearbeitet, Kinder aufgezogen und Angehörige gepflegt haben.“ Die SPD-Sozialexpertin weist darauf hin, dass man sich auf einen sozialen Arbeitsmarkt, ein Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit sowie paritätische Krankenkassenbeiträge geeinigt habe.

Kerstin Griese räumt ein, dass sich die SPD nicht in allen Punkten hat durchsetzen können. „Leider widersetzt sich die Union einer Abschaffung der willkürlichen Befristung von Jobs, einer Zurückdrängung der Zwei-Klassen-Medizin und einer gerechteren Besteuerung von Spitzenverdienern.“

Leserkommentare (0) Kommentar schreiben
    Aus der Rubrik