Kommunalwahl

Alle Wahlbezirke in Velbert gecheckt und neu zugeschnitten

Nach Auskunft des Projektteams ist sichergestellt, dass in Velbert auch stimmbezirksscharf heruntergerechnet werden kann.

Nach Auskunft des Projektteams ist sichergestellt, dass in Velbert auch stimmbezirksscharf heruntergerechnet werden kann.

Foto: Uwe Möller / WAZ FotoPool

Velbert.  Das Projektteam musste für die Kommunalwahl die Wahlbezirke prüfen und neu zuschneiden. Auch auf den Wähler kommen im September Änderungen zu.

Zur Kommunalwahl Mitte September sollte vorher jeder noch viel genauer als gewohnt auf seiner Wahlbenachrichtigungskarte nachschauen. Zwar sagt Dirk Graßl vom Projektteam Wahlen der Stadt Velbert: „Ich hoffe, dass wir die Wahlräume überwiegend so beibehalten können.“ Aber klar ist, es ändert sich Einiges. So mussten als Vorbereitung der Wahl zum Stadtrat die bisherigen Wahlbezirke auf den Prüfstand, hier und da verändert bzw. neu zugeschnitten werden. „Gefühlt gibt es Verschiebungen in allen Wahlbezirken“, fasst das Graßl zusammen.

Ähnliches Stimmgewicht gewollt

Die Frist für eine mögliche Reduzierung um bis zu fünf Bezirke ist eh perdu. Sie ist schon im Vorjahres-Sommer verstrichen. Es galt jetzt, dem Entscheid des Verfassungsgerichtshofs NRW (Münster) vom letzten Dezember Rechnung zu tragen. Der hatte nämlich nicht nur die Wiedereinführung der Stichwahl verfügt, wie der Erste Beigeordnete Gerno Böll in seiner Funktion als Wahlleiter im Wahlausschuss erläuterte. Vielmehr würden nunmehr pro Wahlbezirk nicht mehr Abweichungen hinsichtlich der Einwohnerzahl von bis zu 25, sondern lediglich nur noch um bis zu 15 Prozent toleriert. Oberstes Ziel beim Zuschnitt war prinzipiell nicht zuletzt aus Gründen der Wahlrechtsgleichheit und Chancengleichheit die Schaffung möglichst gleich großer Wahlbezirke mit entsprechend ähnlichem Stimmgewicht.

BZA-Sitzverteilung kein Problem

Man habe sich bemüht, möglichst geringe Einschnitte in gewachsene Strukturen vorzunehmen, erklärte Böll weiter. Und mit Blick auf einen besonderen Wahlkreis in Neviges, der über diesen Bereich hinausgehe: Mögliche Folgen hinsichtlich der Sitzverteilung im BZA Neviges seien gelöst worden; es könne bezirksscharf ausgezählt werden. „Wir haben 25 Kommunalwahlbezirke und können stimmbezirksscharf runterrechnen“, resümierte Dirk Graßl. „Es ist jetzt eigentlich so, dass in letzter Konsequenz alles passt.“

Team musste ein zweites Mal ran

Das Team arbeitete sowohl mit dem Geoinformationssystem (GIS) der Technischen Betriebe als auch mit dem Meldeprogramm (MESO) der Verwaltung – und es musste nochmal ran. Der hiesige Landeswahlleiter drängt nämlich seinerseits darauf, wie Gerno Böll berichtete, dass die Wahlbezirke auch in puncto Wahlberechtigte maximal um 15 Prozent größer oder kleiner ausfallen. Bei den so genannten „relevanten Einwohnern“ – das sind Deutsche und Unionsbürger – liegt vor Ort aktuell die Untergrenze bei 2655 und die Obergrenze bei 3593; bei den Wahlberechtigten reicht die Schwankungsbreite von 2300 bis hoch zu 3112.

Aufklärung und Infos gefordert

In den Reihen der Parteien macht man sich gehörig Sorgen um die Wahlbeteiligung und erwartet von der Verwaltung, dass sie über die Änderungen und Abweichungen ausführlich und breit informiert und aufklärt. Dafür stand im Ausschuss nicht nur das Votum von Ralph Güther (CDU), der beispielhaft den Fall ausmalte, dass Bürger am Wahlsonntag ins jahrelang gewohnte und nunmehr verkehrte Wahllokal gehen, und dann enttäuscht oder auch verärgert unverrichteter Dinge wieder den Nachhauseweg antreten.

Direktkandidaten aufstellen

Der Wahlausschuss stimmte der neuen Wahlbezirkseinteilung nebst Straßenlisten und Übersichtskarte letztlich fast einstimmig bei einer Enthaltung zu. Und die Parteien können jetzt loslegen und ihre Direktkandidaten für den 13. September aufstellen.

Die neue Wahlbezirkseinteilung ist unmittelbar nach dem Beschluss komplett online publiziert worden. Über diesen Link geht’s zum aktuellen Amtsblatt der Stadt Velbert: https://www.velbert.de/politik/wahlen/kommunalwahlen/bekanntmachungen/.

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