Bürgerbarometer

Parteien: „Die Wahrnehmung spielt eine große Rolle“

Der Rheinberger Rat tagt in der Stadthalle.

Der Rheinberger Rat tagt in der Stadthalle.

Foto: Archiv/Heiko Kempken

Rheinberg.   Bürgerbarometer: Alle Parteien schnitten bei der Befragung der Rheinberger deutlich schlechter ab als bei der Kommunalwahl vor drei Jahren.

CDU 42,5 Prozent (20 Sitze im Rat), SPD 31,5 Prozent (14 Sitze), Grüne 16,3 Prozent (acht Sitze), FDP 5,0 Prozent (acht Sitze), Linke 4,7 Prozent (zwei Sitze): Das war das Ergebnis der Kommunalwahl am 24. Mai 2014. Mittlerweile hat zwar die CDU durch Austritte aus der Fraktion vier Mandate weniger, gibt es stattdessen vier fraktionslose Ratsherren mehr, aber das ändert natürlich nichts am ursprünglichen Wahlergebnis.

Das NRZ-Bürgerbarometer, knapp drei Jahre nach der Wahl erhoben, spiegelt andere Werte wider. Auf die Fragen „Wir beurteilen Sie die Ratsarbeit in Rheinberg? Welche Partei setzt sich am meisten für die Belange der Bürgerinnen und Bürger ein?“ gab es folgende Ergebnisse: CDU 31 Prozent, SPD 17 Prozent, Grüne neun Prozent, FDP zwei Prozent, Linke ein Prozent. Zwar konnten oder wollten sich 40 Prozent der Befragten nicht äußern (26 Prozent sagten „weiß nicht“, 14 Prozent machten „keine Angaben“), aber immerhin lag dieser Wert deutlich unter dem der Nichtwähler bei der Kommunalwahl – damals gaben 49,3 der Wahlberechtigten keine Stimme ab.

„Die Beantwortung einer solchen Frage hängt auch davon ab, welche Themen gerade diskutiert werden“, so Peter Tullius, SPD-Vorsitzender und auch Ratsherr. „Themen, die wir gerne voranbringen wollen, sind Soziales, Wohnen, Bauen, Innenstadt. Vielleicht sind wir da nicht richtig wahrgenommen worden.“ Nur so kann er sich die 17 Prozent der SPD in der Befragung erklären. „Uns ist bewusst, dass Wahrnehmung eine große Rolle spielt.“ Dabei sei die SPD gerade in der vergangenen Zeit in die Stadtteile gegangen, habe Themen aufgegriffen, sich zum Beispiel um die Messe oder die Kanalisation in Borth gekümmert. „Wir stehen für Gespräche mit den Bürgern zur Verfügung.“

Peter Kemper, Fraktionsvorsitzender der Linken, führte das Ergebnis auf zu geringe Mitgliederzahlen zurück. „Wir sind nur wenige Personen, können uns bei den Rheinbergern nicht so präsentieren.“ Er geht davon aus, dass viele der Befragten meinen, die CDU oder die SPD mache die Rheinberger Politik aus. Nach außen werde auch wenig wahrgenommen, wie sich die Linken bei Abstimmungen beteiligt haben, dass sie beispielsweise dass Tempo-70-Schild vor Orsoy beantragt haben. „Ich sehe das Ergebnis der Befragung als nicht so schlimm an.“

Rainer Mull, der FDP-Vorsitzende in Rheinberg, findet es „schade, dass unsere Themen nicht den Widerhall in der Bevölkerung haben, wie wir uns das wünschen“. Vielleicht liege das daran, dass die FDP keine populistischen Anträge stelle, sondern Sachpolitik im Sinne der Stadt und der Menschen mache, zum Beispiel beim Einzelhandelskonzept und bei der Entwicklung des Großen Markts. Er räumte ein, dass „wir mit der Analyse nicht zufrieden sein könne. Wir müssen und in Partei und Fraktion überlegen, wie wir unsere Politik besser transportieren“.

Dagmar Krause-Bartsch, Sprecherin der Grünen, schloss aus dem Ergebnis, dass „wir die Kommunikation mit den Bürgern suchen müssen. Unsere Homepage, die Stadtnachrichten, die wir verbreiten, reichen offenbar nicht. Wir müssen gucken, was wir tun“.

Sarah Stantscheff, die CDU-Vorsitzende, war zufrieden. „Uns freut, dass wir mit Abstand Spitzenreiter bei der Umfrage geworden sind.“ Bei der Ratsarbeit könne man die CDU-Politik nicht immer durchsetzen, weil man nicht die absolute Mehrheit habe. So ergäben sich manchmal Kompromisslösungen. Dennoch habe die Partei den Mut, neue Wege zu gehen, ohne Altbewährtes über Bord zu werfen. So habe man in der vergangenen Zeit neu Mitglieder gewonnen. Bereits jetzt liefen die Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2020.

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