Drohendes Aus

SPD Oberhausen fordert Rückendeckung für Arbeitslosenzentren

Wollen sich mit dem Aus der Arbeitslosenzentren nicht abfinden (v.l.): Jürgen Cotta (Ruhrwerkstatt), Justus Könemann (Kontakt), Uwe Cotta (Starthilfe), Stefan Zimkeit (SPD-Landtagsabgeordneter) und Mike Laudon (Kontakt) kamen jüngst zusammen, um über ihre Lage zu diskutieren.

Wollen sich mit dem Aus der Arbeitslosenzentren nicht abfinden (v.l.): Jürgen Cotta (Ruhrwerkstatt), Justus Könemann (Kontakt), Uwe Cotta (Starthilfe), Stefan Zimkeit (SPD-Landtagsabgeordneter) und Mike Laudon (Kontakt) kamen jüngst zusammen, um über ihre Lage zu diskutieren.

Foto: Tanja Pickartz / FUNKE Foto Services

Oberhausen.  Das Land NRW will die Förderung der Arbeitslosenzentren streichen. Die Stadt Oberhausen soll sich dagegen wehren, meint die SPD vor Ort.

Das drohende Aus der Arbeitslosenzentren in NRW beschäftigt nun auch die Politik in Oberhausen. Im Sozialausschuss kündigte die SPD nun eine Resolution für den Erhalt der Einrichtungen an. Die schwarz-gelbe Landesregierung will die Förderung der Zentren im kommenden Jahr einstellen.

„Wir müssen uns als Stadt gegen diese Entscheidung wehren“, sagte Ercan Telli, SPD-Sprecher im Sozialausschuss. „Wir müssen als Kommune aufstehen und Haltung zeigen.“ Die entsprechende Resolution, so sein Wunsch, soll parteiübergreifend verabschiedet werden.

Er werde sich mit den übrigen Fraktionen und Gruppen in den kommenden Tagen absprechen, um eine gemeinsame Erklärung auf den Weg zu bringen. Geht alles reibungslos, könnte der Rat bereits in der Sitzung am 17. Februar darüber entscheiden. Eher zurückhaltend äußert sich bislang allerdings die CDU: Hans Tscharke und Ulrike Willing-Spielmann äußerten im Sozialausschuss den Wunsch, zunächst einmal abzuwarten, wie sich die Situation weiter entwickelt.

Land will Förderung ab 2021 streichen

Wie berichtet sind in Oberhausen zwei Arbeitslosenzentren vom Aus bedroht. Das der Ruhrwerkstatt in Styrum/Alstaden und das Zentrum Kontakt in Sterkrade. 15.600 Euro bekommen die Einrichtungen bislang jeweils im Jahr. Das reiche schon jetzt nur mit Ach und Krach für die Personalkosten einer halben Stelle, sagen die Beteiligten. Ab 2021 soll nun auch diese geringe Förderung wegfallen.

Ein Konzept, wer wie und wo die Aufgaben der Arbeitslosenzentren künftig übernehmen soll, hat das zuständige Arbeitsministerium des Landes nach eigener Aussage bislang nicht. „Wir können unser Angebot auf keinen Fall aufrecht erhalten“, warnte Justus Könemann, Vorsitzender des Vereins Kontakt, die Mitglieder des Sozialausschusses. „Wir wünschen uns ein deutliches Signal der Oberhausener Politik für den Erhalt der Arbeitslosenzentren“, sagte Ralf Langnese von der Ruhrwerkstatt, der sich auch darüber ärgerte, vom Land noch nicht einmal direkt über die Streichung der Gelder informiert worden zu sein.

Starthilfe im Zentrum Altenberg in Oberhausen

Viel mehr als ein Signal kann Oberhausen wohl nicht gen Düsseldorf senden. Denn die Finanzierung der Arbeitslosenzentren sei Sache der Landesregierung, nicht der Stadt, erklärte Sozialdezernent Frank Motschull im Ausschuss. Prüfen wolle er die Möglichkeiten seiner Verwaltung dennoch.

Zum Hintergrund: Die beiden Arbeitslosenzentren Kontakt und Ruhrwerkstatt kümmern sich darum, dass arbeitslose Menschen nicht in ein tiefes soziales Loch fallen, nicht mehr an der Gesellschaft teilhaben. Sie bieten verschiedene Treffs an, auch frühstücken und zu Mittag essen können die Betroffenen etwa in Sterkrade. Darüber hinaus bietet die Leitung verschiedene Beratungen an. Daneben gibt es noch die Erwerbslosenberatungsstelle der Starthilfe im Zentrum Altenberg. Diese Einrichtung wird wohl auch über 2021 hinaus gefördert werden, denn nach dem Wunsch der Landesregierung sollen die Aufgaben der Arbeitslosenzentren künftig in der Starthilfe-Beratungsstelle integriert werden. Ob und inwieweit die Gelder dafür aufgestockt werden, ist bislang unklar.

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