Klimaschutz

SPD hakt bei der Stadt Oberhausen in Sachen Klimaschutz nach

Wie ist es um die Grün- und Waldflächen in Oberhausen bestellt? Das und noch mehr will die SPD-Fraktion über eine Große Anfrage, die sich an die Stadtverwaltung richtet, erfahren.

Wie ist es um die Grün- und Waldflächen in Oberhausen bestellt? Das und noch mehr will die SPD-Fraktion über eine Große Anfrage, die sich an die Stadtverwaltung richtet, erfahren.

Foto: Gerd Wallhorn / FUNKE Foto Services

Oberhausen.  Die SPD im Oberhausener Rat hat eine große Anfrage zum Umwelt- und Klimaschutz gestellt. Um zu erfahren, wo die Stadt künftig handeln muss.

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Der Oberhausener Rat hat im Juli die Resolution „Oberhausener Bündnis für Klimaschutz“ verabschiedet. Darin ist die Eindämmung des Ausstoßes klimaschädlicher Gase als Aufgabe von höchster Priorität definiert. „Andererseits hat die Politik mit dieser Resolution auch eingestanden, dass in Oberhausen bisher zu wenig passiert ist, um die angestrebte Senkung des Kohlendioxid-Ausstoßes zu erreichen“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. „Es ist völlig klar, dass wir handeln müssen. Und Handeln sollte immer auf Wissen basieren“, so Flore weiter.

Aus dieser Einsicht heraus haben die Sozialdemokraten im Rat nun eine Große Anfrage gestellt, die sich dem Thema Umwelt- und Klimaschutz widmet. In etwas mehr als 100 einzelnen Fragestellungen beschäftigt sich die Anfrage mit den Themenbereichen „Lufthygiene“, „verkehrsbedingter Lärm“, „zukunftsweisende Mobilität“, „Flächenentwicklung, Grün- und Waldflächen, Straßenbaumbestand“, „Ressourcen- und Energieeinsparung“, „Stadtentwicklung, Wohngebäude“, „Klimaanpassung“ sowie „Personalentwicklung und Beratung“.

Umsetzungsproblem

„Das Thema ist natürlich hochaktuell und auch die Politik befasst sich sehr intensiv damit“, erklärt SPD-Politiker Manfred Flore. „Und da kommt es immer wieder vor, dass wir uns mit Themen befassen, die eigentlich schon längst politisch beschlossen, aber noch nicht oder nur unzureichend umgesetzt sind“, so Manfred Flore in einer Mitteilung an die Redaktion. Und auch in der jüngsten Ratssitzung kritisierte der SPD-Politiker bei der Diskussion um Anträge der Grünen-Fraktion zur „Verbesserung der Grünstrukturen in der Stadt“, dass es in der Stadtverwaltung ein „Abarbeitungsproblem“ gebe. Hans-Otto Runkler von den Freien Demokraten pflichtete dem in der Ratssitzung bei: „Es gibt schon mehrere Ratsbeschlüsse rund um das Thema Bäume, schön wäre, es würde gehandelt und die Verwaltung würde die Umsetzung darlegen.“ „Wir hängen mit Ersatzpflanzungen und Bewässerungskonzepten hinterher“, begründete Norbert Axt von den Grünen in der Ratssitzung die erneuten Anträge seiner Fraktion zu dem Thema.

Auf Defizite beim Klimaschutz hinweisen

Die Große Anfrage seiner Fraktion will Manfred Flore allerdings nicht als Leistungsschau gelungener Umwelt- und Klimapolitik verstanden wissen. „Die Antworten werden uns auf die Defizite hinweisen und damit die Handlungsfelder für die Zukunft aufzeigen.“ Und dafür sei es mittlerweile dringend an der Zeit gewesen: Die letzte Große Anfrage, die sich mit dem Thema Umwelt- und Klimaschutz in Oberhausen befasst hat, stammt aus dem Jahr 2007. Nun hat die Verwaltung bis zur Ratssitzung am 17. Februar 2020 Zeit, die Fragen zu beantworten.

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