Politik

Prominente werben in Oberhausen für die Europawahl

Das Europäische Parlament besteht derzeit aus insgesamt 751 Abgeordneten. Es tagt in Brüssel und – wie hier im Bild – in Straßburg.

Das Europäische Parlament besteht derzeit aus insgesamt 751 Abgeordneten. Es tagt in Brüssel und – wie hier im Bild – in Straßburg.

Foto: Jean Francois Badias

OBERHAUSEN.   In Oberhausen bereiten sich die Parteien auf die heiße Wahlphase vor. Brexit sei gar Werbung für Europa. Martin Schulz und Katarina Barley kommen.

Die Briten wollen die EU verlassen, wählen das zuständige Parlament aber mit – zu dieser skurrilen Situation kann der Donnerstagnacht vom Europaparlament beschlossene erneute Brexit-Aufschub bei der Europawahl führen. Während die Briten am 23. Mai den Gang zur Wahlurne antreten, sind wir in Deutschland drei Tage später, am 26. Mai, an der Reihe. Der Europawahlkampf hat in Oberhausen bereits begonnen.

Für CDU-Kreisgeschäftsführer Christian Benter zeigt sich gerade durch das Chaos in Großbritannien, wie wichtig Europa ist. „So komisch es klingen mag, aber der Brexit ist auch Werbung für Europa, weil die Leute jetzt erkennen, was sie da eigentlich verlieren können.“ Der regionale CDU-Spitzenkandidat Dennis Radtke wird am 14. und 16. Mai in Oberhausen unterwegs sein. In Sachen Straßenwahlkampf geht es für die CDU kurz nach Ostern richtig los.

Junge Wahlkämpfer sind wichtig

Bei der SPD mit EU-Spitzenkandidat Jens Geier ist ebenfalls prominenter Besuch angekündigt: Während am 20. Mai Achim Post, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, angekündigt ist, folgen am 22. Mai Bundesjustizministerin Katarina Barley und einen Tag später Ex-Kanzlerkandidat Martin Schulz.

Im Wahlkampf selbst wird den Jusos eine gewichtige Rolle zukommen, davon ist SPD-Unterbezirksgeschäftsführer Antonio Scarpino überzeugt. „Es hat sich zuletzt gezeigt, wie wichtig das Thema Europa auch für junge Menschen ist, so dass der Austausch hier enorm wichtig ist. Und die Jusos sind auch dann im Einsatz, wenn andere schon im Bett sind.“

Auch bei der Linken und den Grünen sind Besuche der regionalen Kandidaten Martin Schirdewan und Özlem Demiral bzw. Terry Reintke geplant. FDP-Spitzenkandidat Michael Kauch trat bereits am 9. April in der Luise-Albertz-Halle auf. Dass es aufgrund des Brexit keine normale Europawahl ist, weiß auch Henning von Stolzenberg, Pressesprecher der Linken. „Der Brexit hat gezeigt, wie unzufrieden viele Menschen mit der EU sind. Das sind wir auch, besonders was die soziale Gerechtigkeit angeht. Den europäischen Zusammenhalt selbst stellen wir aber nicht in Frage.“

Bei der Wahl selbst wählen die Oberhausener keine direkten Kandidaten, sondern Parteien. Sie haben die Wahl zwischen 40 Listen.

Anders als in vielen anderen Städten finden sich in Oberhausen relativ viele Wahlhelfer. Auch für die Europawahl sind bereits alle Plätze vergeben. Da allerdings noch viele Zusagen fehlen, sei damit zu rechnen, dass noch bis kurz vor dem Wahltag Absagen eingehen werden, schildert ein Sprecher der Stadt. Damit in diesen Fällen sofort neue Wahlhelfer einberufen werden können, wirbt die Stadt für möglichst viele Reserve-Wahlhelfer. Insgesamt werden rund 1500 Wahlhelfer eingesetzt. Als Beisitzer erhalten sie eine Aufwandsentschädigung von 45 Euro, Wahlvorsteher eine von bis zu 70 Euro.

Im Vergleich zur Europawahl 2014 gibt es keine Veränderungen, was die Wahlbezirke angeht, es bleibt bei 29 Wahlbezirken, unterteilt in 143 Stimmabgabebezirke. Es werden 139.300 Stimmzettel gedruckt.

>>> AKTION AM KARSAMSTAG

Das Bündnis „Demokratie leben!“ ruft für Karsamstag, 20. April, zu einer Aktion „für ein solidarisches, tolerantes und weltoffenes Europa“ um 10 Uhr an der Markt-/Ecke Elsässer Straße auf.

Gleichzeitig ruft das Bündnis auf, für „ein Europa ohne Grenzen, mit freien Reisemöglichkeiten und grenzüberschreitenden Begegnungen“ wählen zu gehen. „Jede Stimme für eine demokratische Partei ist eine Stimme gegen Nazis, gegen Rassisten/innen, gegen jegliche Feinde von Demokratie, Toleranz und Solidarität“, heißt es in der Pressemitteilung.

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