Abberufung

Oberhausener Sozialdezernentin steht vor der Ablösung

Schuldezernentin Elke Münich aus Oberhausen.

Schuldezernentin Elke Münich aus Oberhausen.

Foto: Kerstin Bögeholz

Anfang April unterschrieben 43 Oberhausener Ratsleute den Antrag, Sozialdezernentin Elke Münich abzusetzen. Jetzt steht die Abwahl an.

Der historisch einmalige Vorgang in der Stadtgeschichte rückt näher: Mit mindestens 41 von 60 Stimmen (Zwei-Drittel-Mehrheit) will der Rat die eigentlich bis Ende 2021 gewählte Dezernentin Elke Münich (Soziales, Familie, Jugend, Schule) in seiner nächsten Sitzung am Montag, 20. Mai, abberufen – wegen Vertrauensverlusts. Jetzt liegt das Beschlusspapier dafür vor. Den Antrag dazu haben 43 Ratsmitglieder von SPD und CDU namentlich am 3. April unterschrieben. Einzige Begründung: „Kein Vertrauen mehr in ihre Amtsführung.“

Nach der NRW-Gemeindeordnung muss dieser Antrag sechs Wochen vor der Ratssitzung mit einfacher Mehrheit gestellt werden. In der Ratssitzung darf dazu keine Debatte stattfinden. Die Abberufung soll sofort vollzogen werden. Die Stadt muss aber das Gehalt von Elke Münich bis zum offiziellen Ende ihrer insgesamt achtjährigen Amtszeit zahlen. Die Kosten dafür werden auf 200.000 Euro beziffert.

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