Nahverkehr

Oberhausener Linke: Schwarzfahrer nicht kriminalisieren

Niema Movassat aus Oberhausen ist Bundestagsabgeordneter für die Partei Die Linke.

Niema Movassat aus Oberhausen ist Bundestagsabgeordneter für die Partei Die Linke.

Foto: Lars Fröhlich / FUNKE Foto Services

Oberhausen.  Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (Die Linke) ist überzeugt: Schwarzfahren ist nicht kriminell, sondern ein Armutsdelikt.

Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (Die Linke) kritisiert die Haltung der Oberhausener Verkehrsbetriebe (Stoag), Schwarzfahren als Straftat zu behandeln. „Die allermeisten Schwarzfahrer machen das nicht aus Spaß, sondern weil sie kein Geld für ein Ticket haben“, heißt es in einer Mitteilung des Bundestagsabgeordneten. Daher sei es auch nicht verwunderlich, dass ein höheres Beförderungsentgelt von 60 Euro keinen Effekt gezeigt habe. Schwarzfahren habe nichts mit krimineller Energie zu tun, sondern sei ein Armutsdelikt, so Movassat.

Linke: Schwarzfahren soll entkriminalisiert werden

Wie wir berichteten, entstehen der Stoag jährlich Einnahmenverluste in Höhe von etwa 700.000 Euro durch Menschen, die ohne Ticket unterwegs sind. Selbst eine 60-Euro-Strafe, das „erhöhte Beförderungsentgelt“, habe keine abschreckende Wirkung, erklärte die Stoag.

Nach Strafgesetzbuch gilt Schwarzfahren in Bus und Bahn als Beförderungserschleichung und steht unter Strafe. Die jetzige Gesetzeslage führt nach Ansicht von Niema Movassat aber zur Kriminalisierung von Armut. Die Linke fordert deshalb eine Entkriminalisierung des Schwarzfahrens und langfristig einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr. „Mobilität ist ein Menschenrecht und darf nicht vom Geldbeutel der Menschen abhängig sein“, so Niema Movassat.

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