Etat-Loch

Oberhausen sucht acht Millionen Euro im Haushalt 2018

Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras erläutert bei der mager besuchten Bürgerversammlung im Oberhausener Bert-Brecht-Haus die aktuelle Haushaltssituation.

Foto: Daniel Elke

Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras erläutert bei der mager besuchten Bürgerversammlung im Oberhausener Bert-Brecht-Haus die aktuelle Haushaltssituation. Foto: Daniel Elke

Oberhausen.  In diesem Jahr schafft Oberhausen es erstmals seit 25 Jahren, nicht mehr auszugeben als einzunehmen. Doch für 2018 ist ein tiefes Loch zu sehen.

„Die da oben machen sowieso was sie wollen und fragen uns nicht“, meinen viele Bürger, doch wenn die Rathausspitze die Oberhausener beteiligen will, dann versammeln sich oft nur wenige der 210 000 Einwohner der Stadt. Magere 50 Besucher zählte man am Dienstagabend bei der ersten und einzigen Bürgerbeteiligung für den Haushaltsentwurf 2018 im Bert-Brecht-Haus – und darunter bestand der Großteil noch aus Experten des Rathauses.

Nur in allerhöchster Not

In einem trotz vieler notwendiger Zahlen anschaulichen Vortrag erläuterte Kämmerer Apostolos Tsalastras die Finanzlage der Stadt: In diesem Jahr wird Oberhausen erstmals seit einem Vierteljahrhundert nicht mehr ausgeben als einnehmen – doch für 2018 ist die Lage komplexer. Immer mehr zu betreuende Familien, immer mehr städtisches Personal, die nur zum Teil vom Bund ausgeglichenen Kosten für 1800 Flüchtlinge und die mit 9500 Menschen anhaltend hohe Zahl an Langzeitarbeitslosen: Am Ende fehlen dem Kämmerer für 2018 acht Millionen Euro, die Bürger und Politik nun zusammenkratzen müssen.

„Ich erhoffe mir Anregungen, wie wir zum ausgeglichenen Haushalt kommen“, meint Tsalastras. Denn zur Allzweckwaffe Steuererhöhung dürfe man nur in allerhöchster Not greifen.

Dass die acht Millionen Euro – koste was es wolle – herbeigeschafft werden müssen, damit die Stadt zukunftsfähig ist, darauf wies Oberbürgermeister Daniel Schranz eindringlich hin: „Ein ausgeglichener Haushalt ist Voraussetzung dafür, dass wir in die Stadtbezirke, Schulen und Straßen investieren können.“ Über 30 Millionen Euro an Stärkungspaktmitteln des Landes, 80 Millionen Euro Fördermittel für die Stadtbezirke dürften sonst nicht eingesetzt werden.

Auf der Suche nach den acht Millionen Euro schlugen die Bürger nur wenige Sparideen vor – dafür gab’s Vorschläge für mehr Ausgaben oder für Einnahmeverluste.

Kitabeiträge der Eltern streichen?

So sollen Bildungsangebote gestärkt werden, Kitabeiträge für Eltern gestrichen, mehr Schülerplätze an Gesamtschulen eingerichtet und Straßen saniert werden. Einsparungen erhoffen sich Bürger durch die Rekommunalisierung der OGM, durch die Fusion der Stoag mit der neuen Ruhrbahn, durch eine bessere Qualitätssicherung im Bauwesen und einer Staffelung der Gewerbesteuer nach Zahl neu geschaffener Arbeitsplätze. Und ein Bürger murmelte auch noch, man könne das Defizit durch Schließung des Theaters zügig beheben, das 8,5 Millionen Euro Zuschuss im Jahr erhält.

Mehr Geld vom Bund gefordert

Eine bessere Idee hat der auch als Kulturdezernent fungierende Kämmerer. „Neun Millionen Euro von den Kosten, 1800 Flüchtlinge zu versorgen, bleiben bei uns hängen. Das ist aber eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die der Bund komplett zahlen müsste“, meint Tsalastras. „Dann hätten wir unseren Haushalt schon saniert.“

>>>>>INFO: Eigene Internetseite der Stadt für Sparideen

Die Sparanstrengungen seit 2011 waren nicht fruchtlos: Bundesweit liegt Oberhausen mit seiner Pro-Kopf-Verschuldung „nur“ noch an neunter Stelle – mit 9971 Euro Schulden. Wer noch Sparideen einbringen will, kann dies auf der eigens geschalteten Internetseite der Stadt tun: https://buergerforum.oberhausen.de/buerger.

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