Steuererhöhung

Oberhausen fordert Hilfen von Bund und Land für Sozialkosten

Kämmerer Apostolos Tsalastras (li.) und OB Daniel Schranz (rechts daneben).

Foto: Kerstin Bögeholz

Kämmerer Apostolos Tsalastras (li.) und OB Daniel Schranz (rechts daneben). Foto: Kerstin Bögeholz

OBERHAUSEN.  Nur mit Mühe konnte Oberhausen nach eigenen Angaben die Erhöhung der Grundsteuer bereits ab Januar vermeiden. Für 2019 ist sie aber eingeplant.

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Während Politik und Bürger über die neu eingeplante Grundsteuererhöhung um bis zu 95 Punkte (plus 14 Prozent) für 2019 diskutieren, lenkt die Oberhausener Stadtspitze ihren Blick lieber auf das Jahr 2018.

Seit Kämmerer Apostolos Tsalastras im Sommer bei seinem Haushaltsentwurf ein bis dahin nicht zu schließendes Finanzloch von über acht Millionen Euro für 2018 vorstellte, diskutierte man intern im Rathaus wochenlang über eine Grundsteuererhöhung schon ab 2018. Nicht wenige Kenner der Materie hätten geglaubt, dass eine Steuererhöhung ab Januar unvermeidbar sei, um – wie vom Land gefordert – einen ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden vorzulegen, heißt es aus dem Rathaus.

Kostenexplosion im Sozialbereich

„Ich freue mich, dass wir 2018 ohne Erhöhung der Grundsteuer B auskommen, um eine Schwarze Null zu schreiben. Wir haben hart gearbeitet, um Mehrbelastungen für die Menschen in Oberhausen zu verhindern“, erklärte Oberbürgermeister Daniel Schranz – und bedankte sich bei allen Mitarbeitern des Rathauses, insbesondere der Kämmerei.

Die Ausgaben werden im nächsten Jahr um 27 auf 815,5 Millionen Euro steigen. Nicht zuletzt die Kostenexplosion im Sozialbereich, der fast 50 Prozent der Gesamtausgaben ausmacht, drückt auf den Haushalt.

Dazu Kämmerer Apostolos Tsalastras: „Es war ein Kraftakt, diesen Haushalt vorzulegen. Gerade mit Blick auf die Soziallasten brauchen wir mehr Hilfe von Land und Bund.“

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