Fahrverbote

Dieselfahrverbote in Oberhausen: Das ist der aktuelle Stand

Die Messstation auf der Mülheimer Straße in Oberhausen hat etwas weniger Feinstaub gemessen als im Jahr 2017.

Die Messstation auf der Mülheimer Straße in Oberhausen hat etwas weniger Feinstaub gemessen als im Jahr 2017.

Foto: Kerstin Bögeholz / WAZ FotoPool

Oberhausen.   Oberhausen möchte möglichst schnell ein ganztägiges Lkw-Fahrverbot auf der Mülheimer Straße durchsetzen.

Ob Dieselfahrverbote in Oberhausen kommen oder nicht, ist weiterhin unklar. Die Deutsche Umwelthilfe hat wie berichtet auch Klage gegen Oberhausen eingereicht, bislang gab es nur einen ersten Erörterungstermin beim Oberverwaltungsgericht in Münster. In dieser zweitägigen Anhörung habe nach Angaben von Ordnungsdezernent Frank Motschull und Umweltdezernentin Sabine Lauxen das Gericht durchaus signalisiert, dass es bei Urteilen auch über die neue Grenzwertanpassung bis zu 50 Mikrogramm nachdenken könnte. Mit Spannung erwartet Lauxen die Prozesse in Essen, Köln, Aachen und Bonn. Erst danach könne man ein Gefühl dafür entwickeln, wie das Gericht im Grundsatz entscheide.

Feinstaub-Belastung ging in Oberhausen leicht zurück

Bei der Bezirksregierung habe die Stadt das ganztägige Lkw-Fahrverbot auf der Mülheimer Straße erörtert, erklärte Lauxen. Demnach sei es möglich, eine solches Fahrverbot einzuführen, ohne zuvor eine Machbarkeitsstudie durchzuführen. Auch Bochum setze Tempo 30 ohne eine Studie um. Lauxen hofft, dass Oberhausen so dem Gericht zeigen könne, dass „wir etwas tun, um den Rückgang zu verstetigen“.

Damit bezieht sie sich auf die Feinstaub- und Stickstoffdioxidmessungen an der Mülheimer Straße von 2018. Der Jahresmittelwert der Feinstaub-Belastung ist im Vergleich zu 2017 um 1 µg/m³ zurückgegangen. Aber: Es gab mehr Tage mit einem gemessenen Mittelwert über 50 µg/m³. Der Mittelwert beim Stickstoffdioxid (NO2) lag bei 46 µg/m³ -- 6 Mikrogramm über dem Grenzwert.

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