Die repräsentative Demokratie ist besser als ihr Ruf

Die repräsentative Demokratie ist besser als ihr Ruf – das gilt auch für Oberhausen, wo man in jeder Fachauschuss- und Ratssitzung erleben kann, wie ernst, intensiv und zeitaufwendig Repräsentanten aller Parteien um lokale Belange streiten. Dieses Bemühen, dieses tägliche Funktionieren repräsentativer Demokratie fällt viel zu wenig auf. Vielleicht ist es in den sieben Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg allzu sehr zur Normalität geworden, auch in Oberhausen.

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Die repräsentative Demokratie ist besser als ihr Ruf – das gilt auch für Oberhausen, wo man in jeder Fachauschuss- und Ratssitzung erleben kann, wie ernst, intensiv und zeitaufwendig Repräsentanten aller Parteien um lokale Belange streiten. Dieses Bemühen, dieses tägliche Funktionieren repräsentativer Demokratie fällt viel zu wenig auf. Vielleicht ist es in den sieben Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg allzu sehr zur Normalität geworden, auch in Oberhausen.

Die direkte Demokratie gilt derzeit vielen als das geeignetere politische Instrument, um Probleme zu lösen. Oberbürgermeister Daniel Schranz hat nach seiner Wahl einen Bürgerrat neu ins Leben gerufen, in dem sich Menschen treffen, die nicht gewählt sind, sondern die sich aus eigener Initiative dafür beworben haben. Der Bürgerrat hat direkten Zugang zur Stadtspitze, kann lokale Sorgen und Probleme unmittelbar an höchste Entscheidungsträger adressieren. Ein Projekt, das bei den Menschen gut ankommt. Der Bürgerrat schwächt aber zugleich die repräsentative lokale Demokratie, indem er gewählte Ratsmitglieder außen vor lässt.

Dieses Projekt ist sicher auch dem Zeitgeist geschuldet, der alle Formen politischer Repräsentation – ob im Stadtrat, Landtag oder im Berliner Parlament — gern misstrauisch beäugt und der die Stimme des Volkes hören will, weil nur sie als authentisch, als echt, als unverfälscht gilt. Das ist aber zu kurz gedacht, denn ein gewähltes Ratsmitglied, das seinen Job ernst nimmt, ist ebenso in der Lage, die Interessen der Bevölkerung zu vertreten. Vielleicht sogar besser, denn ein solcher Repräsentant kümmert sich im Laufe seiner Amtszeit um zahlreiche Themen, und nicht nur um ein einziges, persönliches Anliegen.

Frust ist vielen Ratsmitgliedern (und Verwaltungsleuten) auch in Gesprächen mit unserer Zeitung immer wieder anzumerken. Sie fühlen sich nicht fair gewürdigt in ihrem ehrenamtlichen (und beruflichen) Engagement. Teils haben sie sogar recht, denn unsere Zeitungsberichterstattung konzentriert sich ja meist auf Konflikte und Versäumnisse und auf jene Themen, in denen Oberhausener Bürgerinteressen nicht oder nicht genügend zur Geltung kommen.

Der viel häufigere „Normalfall“ funktionierender, repräsentativer Demokratie wird meist gar nicht beleuchtet. Doch den gibt es auch. Sonst könnte eine Großstadt wie Oberhausen gar nicht tagtäglich funktionieren.

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