Geschäfte schließen

Corona: Oberhausen kündigt scharfe Kontrollen der Polizei an

Die Oase mit zahlreichen Imbissläden des Oberhausener Einkaufszentrums Centro darf noch öffnen, wenn strenge Auflagen eingehalten werden. Die Polizei und das städtische Ordnungsamt wollen das kontrollieren.

Die Oase mit zahlreichen Imbissläden des Oberhausener Einkaufszentrums Centro darf noch öffnen, wenn strenge Auflagen eingehalten werden. Die Polizei und das städtische Ordnungsamt wollen das kontrollieren.

Foto: André Hirtz / FUNKE Foto Services

Oberhausen.  Die Stadt Oberhausen hat nun rechtlich sauber die Schließung des Einzelhandels bis auf wenige Ausnahmen vollzogen – und kündigt Kontrollen an.

Der Krisenstab der Stadt Oberhausen hat am späten Dienstagnachmittag noch lange auf den vom Land angekündigten Erlass gewartet, dass alle Geschäfte bis auf Läden mit zwingendem täglichen Warenbedarf und Geldinstitute schließen müssen. Doch erst in der Nacht stellte das Land den Erlass mit allen konkreten Details bereit, der nun am Mittwoch von allen Städten per Allgemeinverfügung nach dem Infektionsschutzgesetz vollzogen wird – um die Ausbreitung des Coronavirus’ zu verlangsamen.

In Oberhausen wurde sie von dem Krisenstabsleiter und Ordnungsdezernenten Michael Jehn am Mittwoch um 11.38 Uhr verschickt: „Mit dieser Allgemeinverfügung ist nun eine nahezu vollständige Schließung aller Geschäfte vorgesehen. Die Verfügung ist unterschrieben und somit rechtskräftig.“ Damit ist der Einzelhandel bis auf wenige Ausnahmen grundsätzlich geschlossen. Geöffnet bleiben danach nur Lebensmitteleinzelhandel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Geldinstitute, Post, Friseure, Reinigungen, Waschsalons, Baumärkte, Pflanzengeschäfte und Tierbedarfsläden.

Speisen nur noch von 6 Uhr bis 15 Uhr in Gaststätten

Geschlossen sind auch alle Kneipen. Bars, Discotheken, Clubs und Bordelle. Gaststätten und Hotels mit Speiseangebot dürfen ihre Gäste täglich nur noch von 6 Uhr morgens bis 15 Uhr nachmittags bewirten – unter folgenden Bedingungen: Die Besucherzahl wird begrenzt, zwischen den Tischen besteht ein Abstand von zwei Metern, jeder Gast wird mit Kontaktdaten registriert. Diese Regelungen gelten ebenfalls für die Einkaufszentren Centro und Bero in Oberhausen.

Zudem sind alle öffentlichen Freizeit- Sport-, Unterhaltungs- und Bildungsangebote sowie alle öffentlichen Veranstaltungen verboten. „Wir werden die Umsetzung der Allgemeinverfügung streng kontrollieren. Aus diesem Grund werden Kontrollfahrten durch den Kommunalen Ordnungsdienst und die Polizei im gesamten Stadtgebiet durchgeführt“, kündigte Jehn an.

Stadt: Maßnahmen sind notwendig und angemessen

In der Erläuterung zur Allgemeinverfügung werden die harten Einschnitte in die persönlichen Freiheitsrechte eines jeden Bürgers und Geschäftsmannes wie folgt gerechtfertigt: „Die angeordneten Maßnahmen sind notwendig und angemessen. Dafür sprechen nachdrücklich die extrem hohen Risikofaktoren bei einer unüberschaubaren Vielzahl von Personen wie vor allem Dauer, Anzahl und Intensität der Kontaktmöglichkeiten.“ Wer sich nicht an die Regelungen hält, dem drohen nach dem Infektionsschutzgesetz hohe Strafen – bis zu 25.000 Euro oder gar bis zu zwei Jahre Haft.

Leserkommentare (0) Kommentar schreiben