Coronavirus

Corona: Das rät Verdi arbeitenden Eltern bei Kitaschließung

Die meisten Kitas sind verwaist, Kinder müssen zu Hause bleiben.

Die meisten Kitas sind verwaist, Kinder müssen zu Hause bleiben.

Foto: Sina Schuldt / dpa

Oberhausen.  Die Kita schließt, somit fällt die Betreuung für das Kind aus. Welche Rechte und Pflichten haben Eltern nun gegenüber dem Arbeitgeber?

Kitas und Schulen in Oberhausen sind vorübergehend geschlossen. Das Coronavirus legt das öffentliche Leben nahezu lahm. Das führt zu Verunsicherung – auch bei arbeitsrechtlichen Fragen. Die Gewerkschaft Verdi gibt Antworten.

Die Situation sei eine völlig neue, die auch das Arbeitsrecht in Deutschland bislang nicht kenne, sagt Verdi-Bezirksgeschäftsführerin Henrike Eickholt. Grundsätzlich gelte aber: „Man kann leider nicht einfach drei Wochen zu Hause bleiben, nur weil es keinen Kita-Platz mehr gibt.“ Beschäftigte seien verpflichtet, Anstrengungen zu unternehmen, um das Kind anderweitig betreuen zu lassen.

Corona stellt Familien vor Herausforderungen

Gerade bei kleinen Kindern ist das laut Verdi „aber bekanntlich kein Selbstläufer“. Hier sollten Betroffene schnellstmöglich ein Gespräch mit dem Arbeitgeber suchen und gemeinsam überlegen, ob etwa Arbeit von zu Hause aus in Frage kommen kann. Eickholt verweist auf das Bürgerliche Gesetzbuch, wonach ein Arbeitnehmer kurzfristig freigestellt werden könne, wenn er ohne sein Verschulden nicht zur Arbeit kommen kann. So steht es im Paragraphen 616. Verdi stellt klar: „Hier muss jedoch immer der Nachweis geführt werden, dass es wirklich keinen Plan B gibt und es muss vorab geprüft werden, ob durch den Arbeitsvertrag oder andere Verträge die Anwendung des Paragraphen ausgeschlossen ist oder es eine andere Regelung gibt.“

Eine besondere Situation gibt es für die Beschäftigten in Kitas, Schulen und im Offenen Ganztag: „Nur weil die Einrichtungen durch behördliche Anweisung geschlossen worden sind, heißt es noch lange nicht, dass die Mitarbeiter nicht zur Arbeit gehen müssen“, erklären die Verdi-Experten in einer schriftlichen Mitteilung. „Wer dienstplanmäßig eingesetzt ist und seine Arbeitskraft anbietet, hat Anspruch auf die Bezahlung“, stellt Björn Jadzinski klar, bei Verdi zuständig für den Bereich der Wohlfahrtsverbände und der Pflege.

Arbeitgeber können wegen Corona Kurzarbeitergeld nutzen

Im Fall einer behördlichen Schließung sei es das Betriebsrisiko des Arbeitgebers, dass die Mitarbeiter faktisch nicht arbeiten können. Gerade in kleinen Betrieben sorgen laut Gewerkschaft kurzfristige Dienstplanänderungen oft für Streitigkeiten. Björn Jadzinski: „Als Faustregel gilt, wenn der Arbeitgeber erst meine Arbeitskraft anfordert, ich sie dann anbiete und der Arbeitgeber dann ablehnt, muss er mir als Mitarbeiter meinen Schaden ersetzen.“

Arbeitgeber haben indes die Möglichkeit, Kurzarbeitergeld zu nutzen. In diesem Fall würde die Arbeitsverwaltung für einen Teil des Lohnes einstehen. Auch hier empfiehlt Verdi, frühzeitig Kontakt zum Arbeitgeber aufzunehmen um zu klären, wie es in den kommenden Tagen weitergeht.

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