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Bisher nur 151 Mitunterzeichner für Autobahn-Petition

Das Gewerbegebiet Waldteich/Weierheide mit der Trasse der Autobahn 3.

Foto: Hans Blossey

Das Gewerbegebiet Waldteich/Weierheide mit der Trasse der Autobahn 3. Foto: Hans Blossey

OBERHAUSEN.  Online-Resonanz fällt seit 13. Dezember gering aus. Die Frist läuft bis 10. Januar. Ziel ist ein neuer A3-Anschluss in Höhe Waldteich/Weierheide.

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Die Petition für eine neue Autobahn-Anschlussstelle zwischen Oberhausen-Holten und Autobahnkreuz Oberhausen hat bislang lediglich 151 Mitunterzeichner erzielt. Das ist der Sachstand von Donnerstag.

Der Petitionsausschuss des Bundestags bietet bereits seit Längerem die Möglichkeit der Online-Petition. Das Gremium hatte die Autobahn-Petition aus Oberhausen angenommen und den entsprechenden Text am 13. Dezember auf der Internetseite epetitionen.bundestag.de publiziert. Dort kann die Petition in einem Forum diskutiert und mitunterzeichnet werden. Seit 13. Dezember läuft die vierwöchige Mitzeichnungsfrist, die am 10. Januar 2018 enden wird.

Von 50 000 Unterschriften weit entfernt

Kommen innerhalb dieser vier Wochen 50 000 Unterstützer online zusammen, haben die Petenten die Chance, mit Abgeordneten ihr Anliegen in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses zu diskutieren. Von dieser Zahl ist man im Augenblick also weit entfernt. Allerdings prüft der Petitionsausschuss unabhängig von der Anzahl der Unterstützer jede Petition nochmals.

Die Zuständigkeit des Bundestages ist gegeben, da es sich bei der Autobahn um einen Verkehrsweg des Bundes handelt, über dessen Zukunft der Bundesverkehrswegeplan entscheidet, der vom Parlament in Berlin beschlossen wird.

Bislang wehrt sich das Bundesverkehrsministerium gegen einen weiteren A3-Anschluss in Höhe Waldteich mit der Begründung, es gebe dafür nicht genügend Platz in dem kurzen Abschnitt zwischen Oberhausen-Holten und Kreuz Oberhausen.

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