Kommunalwahl 2020

Analyse: Erstaunliche Kommunalwahl-Resultate in Oberhausen

Freudetrunken über den Gewinn ihrer Wahlkreise: Dirk Rubin, Frank Bandel und  Holger Ingendoh am Wahlabend im Technologiezentrum Umwelt (TZU).

Freudetrunken über den Gewinn ihrer Wahlkreise: Dirk Rubin, Frank Bandel und Holger Ingendoh am Wahlabend im Technologiezentrum Umwelt (TZU).

Foto: Kerstin Bögeholz / FUNKE FotoServices

Oberhausen.  Der Tag nach der Wahl dient der ersten tieferen Analyse der Wähler-Entscheidungen. Und dabei erkennt man erstaunliche Entwicklungen.

Was war das für ein spannender Wahlabend: Bei der Entscheidung darüber, wer im Stadtrat künftig die stärkste und damit einflussreichste Fraktion bildet, lieferten sich SPD und CDU ein Kopf-an-Kopf-Rennen.

Auf den ersten Blick schien in den ersten Stunden des Abends die SPD trotz erheblicher Stimmenverluste im Vergleich zur Kommunalwahl 2014 das Rennen zu machen, doch dann zählten die eifrigen Wahlhelfer in der Stadthalle zunehmend mehr und mehr Briefwähler aus. Da unkten bereits Sozialdemokraten am Wahlabend im „Haus Union“: „Jetzt packen die uns doch noch.“ Denn Briefwähler gelten als diejenigen treuen und pflichtbewussten Demokraten, die tendenziell eher konservativ wählen statt sozialdemokratisch.

Und so war es: Je weiter der Minutenzeiger auf der Armbanduhr voranschritt, desto mehr kam die CDU. Sie holte sich zunächst den Titel stärkste Partei in Oberhausen, danach war sie längere Zeit knapp stärkste Fraktion im Rat mit 19 zu 18 Mandaten. Doch im Endspurt, bei den Auszählungen der letzten Stimmbezirke zwischen 22.20 Uhr und 22.50 Uhr am Sonntagabend, errang die SPD doch noch den 19. Ratssitz, ganz knapp zwar, aber sehr entscheidend. Denn nun sind im Rat SPD und CDU auf Augenhöhe, wenngleich die CDU moralisch und politisch die Führung für sich sieht: Denn die Christdemokraten haben 1,09 Prozentpunkte mehr Stimmen ergattert als die SPD. Oder absolut betrachtet: Mit 21.472 Stimmen sprachen sich 717 Wähler mehr für die CDU aus als für die SPD (20.755 Stimmen).

Analysiert man die Daten dieses Wahlabends, dann kann man noch einiges Bemerkenswertes feststellen:

Wahlbeteiligung

Trotz eines Rekordergebnisses an Briefwählern (29.000 zu knapp 18.500 vor sechs Jahren), trotz langer Schlangen an den Wahllokalen, trotz überraschend schnell gefüllter Wahlurnen – die Wahlbeteiligung war bei dieser Kommunalwahl so schlecht wie noch nie zuvor. Mit 41,9 Prozent war sie fast zehn Prozentpunkte niedriger als im Schnitt aller NRW-Kommunen an diesem Wahlabend – und nochmals fast einen Prozentpunkt geringer als im Jahre 2014 mit dem damaligen Negativrekord der Stadtgeschichte von 42,8 Prozent.

Man kann festhalten und überspitzt formulieren: Rund 60 Prozent der Wahlberechtigten haben der Stadtgesellschaft, dem allgemeinen Stadtgeschehen, dem Allgemeinwohl den Rücken gekehrt. Denn die übliche Ausrede, man wisse ja gar nicht, wen man da wählen solle und es gebe keine geeignete Partei im Angebot, zieht nicht, wenn man ehrlich ist – von links bis rechts ist das Spektrum an Wählergemeinschaften und Parteien in Oberhausen breitgefächert.

Die Alternative für einige Wähler

Die Alternative für Deutschland (AfD) haben fast 5000 Wähler im Stadtgebiet (7,6 Prozent), exakt 4972, auch als Alternative für Oberhausen gesehen. Damit wurden die AfDler auf Anhieb viertstärkste Partei und Fraktion im Stadtrat – mit vier Mandaten. Das ist ein Wahlerfolg für die Rechtsausleger in der politischen Parteienlandschaft, aber im Vergleich zu den vergangenen Resultaten bei der Europawahl im Mai 2019 mit über 10.000 Oberhausener Wählern und bei der Bundestagswahl mit über 14.200 Stimmen fiel der Zuspruch nicht so hoch aus wie sich so mancher AfD-Fan bei der Kommunalwahl erträumt hatte.

Im Stadtbezirk Alt-Oberhausen holt die AfD mit 8,9 Prozent die meisten Anteile, in Sterkrade mit 6,2 Prozent die wenigsten. Hochburgen der AfD in Oberhausen sind die Wahlbezirke Lirich-Nord (14,5 Prozent), Lirich-Süd (10,8 Prozent) und Borbeck (10,1 Prozent). Über neun Prozent der Wähler stimmten für die AfD in Klosterhardt-Süd, Osterfeld-Mitte, Schlad und Brücktor.

Viele Direktmandate für die CDU

Wie groß eigentlich der politische Sieg der Christdemokraten ausfiel, zeigt sich an der überraschend hohen Zahl von Direktmandaten, die die CDU gegenüber ihren Konkurrenten von der SPD einkassierte. Die CDU errang einst für Christdemokraten als unerreichbar geltende Mehrheiten in den Wahlbezirken – und sie brachte so viele Direktkandidaten gegenüber den SPD-Konkurrenten in den Rat wie noch nie zuvor. Die CDU gewann 16 von 29 Wahlbezirken, die SPD also nur noch 13. Noch vor 16 Jahren holten die Oberhausener SPD-Kandidaten alle Wahlbezirke, 2009 fielen nur zwei an die CDU – und 2014 bereits sechs. Und dennoch verlor auch die CDU im Vergleich zu 2014 an Wählern: 1480.

Der außerordentliche Wahltag für die Grünen

Die Grünen hatten es in dieser einstigen Arbeiter- und Stahlstadt eigentlich immer recht schwer, der Lifestyle der Öko-Muttis und -Vatis vom Prenzlauer Berg in Berlin liegt den Oberhausenern sehr fern. Umso bemerkenswerter ist dieses Wahlergebnis von 14,4 Prozent im gesamten Stadtgebiet (über 9400 Wähler). Hochburg der Grünen ist Sterkrade Nord mit knapp 20 Prozent.

Über 17 Prozent erreichten die Grünen in Brücktor, Stadtmitte-Nord, Schmachtendorf, Sterkrade-Mitte Nord und Sterkrade Heide. So erzielen die Grünen im gesamten Stadtbezirk Sterkrade knapp 16 Prozent, in ganz Alt-Oberhausen „nur“ 13,2 Prozent.

Die außerordentliche Niederlage der SPD

Wie groß die Wahlschlappe der Sozialdemokraten ausfällt, erkennt man nicht nur an der Zahl der verlorenen Wahlbezirke (16), sondern auch an dem erheblichen Verlust an Wählern im Vergleich zur Kommunalwahl 2014: Damals überzeugte die SPD gut 27.000 Oberhausener, diesmal nur 20.755 – das sind über 6200 Wähler weniger. Das Minus ist noch größer als 2014: Damals kehrten 5800 Wähler der SPD den Rücken im Vergleich zur Kommunalwahl 2009.

War die SPD vor sechs Jahren noch ziemlich enttäuscht darüber, dass sie in keinem einzigen Wahlbezirk mehr über 50 Prozent holte und „nur noch“ in 14 Wahlbezirken über 40 Prozent, so sieht es heute noch viel bitterer aus.

In keinem Wahlbezirk liegt die SPD über 40 Prozent

Die höchsten Stimmenanteile bekommt die SPD in Alstaden-Nord mit 35,9 Prozent. Klosterhardt-Nord, Weierheide und Alstaden-West liegen noch über 35 Prozent. In acht Wahlbezirken von 29 schafft die SPD nicht mehr die 30-Prozent-Marke: Stadtmitte-Süd (25,6 Prozent), Stadtmitte-Nord, Sterkrade-Nord, Brücktor, Dümpten, Styrum, Sterkrader Heide und Borbeck. Betrachtet man die Stadtbezirke, so gewinnt die SPD nur noch Osterfeld knapp für sich (32,7 zu 32,61 Prozent). In Alt-Oberhausen (30,9 Prozent) und in Sterkrade (32,0) liegt die SPD hinter der CDU.

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