Rechtsextremismus

Wie stark ist die Rechte in Mülheim?

Hunderte Gegendemonstranten versammelten sich bei der Kundgebung von ProNRW am Berliner Platz 2015.

Hunderte Gegendemonstranten versammelten sich bei der Kundgebung von ProNRW am Berliner Platz 2015.

Foto: Archiv, Fabian Strauch

Mülheim.   Linke ist besorgt über zunehmende rechte Szene und mahnt: Diese lasse sich nicht in die Karten schauen. Linke will Stadtgesellschaft mobilisieren

Wie groß ist die rechte Szene in Mülheim? Erkenntnisse darüber gibt es nur wenige: In den Kommunalwahlen 2014 rutschte die AfD erst mit gut fünf Prozent und drei Mandaten in den Rat. Und zerlegte sich dort selbst. Zu den Landtagswahlen 2017 legte die AfD in Mülheim dennoch flächendeckend zu. In Mellinghofen, Dümpten und Styrum erreichte sie sogar knapp zweistellige Stimmenergebnisse.

AfD-Wähler sind zwischen 25 und 44 Jahre alt und überwiegend Männer – darüber klärt eine Wahlanalyse der Stadt Mülheim auf. Weitere Gruppierungen des rechten Spektrums wie NPD, ProNRW oder „Die Rechte“ fassten zwar – anders als in Duisburg und Essen – in Mülheim bislang kaum Fuß.

In Mülheim sieht Staatsschutz kaum Auffälligkeiten

Versuche gab es jedoch immer wieder wie zuletzt 2011, als sich ein NPD-Ortsverband gründete. Im Stadtbild spielte die NPD keine Rolle, auf Facebook machte sie im Mai 2017 Stimmung für die Landtagswahl. 936 likes, am Ende aber nur 0,6 Prozent der Stimmen.

Nazi-Schmierereien meldete die Polizei in den vergangenen Jahren verstärkt am Leinpfad. Auch in Styrum nahe der Siegfriedbrücke waren sie zu finden. Als „unauffällig, ohne erkennbare Strukturen“ beschreibt die Polizei dennoch die rechte und rechtsextreme Szene.

„Unsere Stadtgesellschaft sollte sich nicht zu sicher fühlen“

Für Andrea Mobini, Kreissprecherin der Partei „Die Linke“ in Mülheim, ist das kein Grund aufzuatmen: „Unsere Stadtgesellschaft sollte sich nicht zu sicher fühlen“, mahnt sie. Die AfD lasse sich nicht in die Karten schauen, wann und wo Treffen stattfinden, so Mobinis Eindruck. So ist auf der AfD-Facebookseite vermerkt: „Den genauen Tagungsort in der Mülheimer Innenstadt werden wir aus Sicherheitsgründen erst kurz vor dem Termin mitteilen.“ Man findet aber Nachberichte etwa über das Verteilen von blauen Rosen „an unsere Mütter Mülheims“, über den Besuch beim Deutschen Alpenverein oder man zeigt Bilder vom Wandern durch das „schöne Ruhrtal“.

Die Linke will deshalb künftig stärker über rechte Aktivitäten aufklären und auch dagegen mobilisieren. Am vergangenen Freitag hatte sie dazu Iris Bernert-Leus­hacke aus Dortmund und Hannes Draeger aus Münster ins Büro am Dickswall eingeladen.

Bündnis in Münster stellte sich offensiv gegen die AfD

Die rechte Szene hat in Dortmund vor allem in Dorstfeld eine Konzentration, „sie steht regelmäßig auf zentralen Plätzen, schildert Bernert-Leushacke die zunehmende Verunsicherung der Anwohner im Viertel. Linke Aktivisten, Gewerkschaften, Jugendorganisationen und Parteien gründeten daher das anti-faschistische Bündnis „BlockaDO“. Draeger zeigte auf, wie ein breites Bündnis der Zivilgesellschaft in Münster ein Erstarken der AfD verhinderte. Hier blieb sie unter fünf Prozent. „Viele junge Leute wollen etwas machen, aber keiner Partei beitreten.“ Die Linke stellte deshalb für Demos leere Plakate zur Verfügung.

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